Grenzenloser Handel: EU beschränkt das Geoblocking deutlich

Symbolbild

Hierfür verbietet die EU-Kommission bestimmte Geoblocking-Methoden innerhalb der EU.

Bozen - Keine Hürden mehr beim Einkaufen im Internet.

Bei elektronischen Dienstleistungen nennt die Kommission als Beispiel einen bulgarischen Verbraucher, der seine Website über den Server eines spanischen Unternehmens ins Netz stellen will.

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"Heute bereiten wir einer ungerechtfertigten Diskriminierung beim Online-Einkauf ein Ende". Nach den neuen Regeln werden die Europäerinnen und Europäer selbst wählen können, auf welcher Website sie einkaufen wollen, ohne gesperrt oder umgeleitet zu werden.

Nicht betroffen von der Einigung sind urheberrechtlich geschützte Güter wie Filme, Musik und Bücher. Mit dem bevorstehenden Black Friday (24. November) und der "Cyber Monday"- bzw. Es werde damit keine Hürden geben, wie die Aufforderung mit einer in einem anderen Land ausgestellten Kreditkarte zu bezahlen. Für die Unternehmen bedeutet dies mehr Rechtssicherheit im grenzüberschreitenden Geschäft.

Nach einer Untersuchung der EU-Kommission praktizieren fast zwei Drittel aller Websites Geoblocking. Darum muss sich der Kunde selbst kümmern und das Produkt entweder selbst abholen oder die Lieferung über eine Spedition organisieren. Ohne Zustellung darf der Händler den Verkauf an einen ausländischen Kunden nicht ausschließen. Die Verordnung schließt auch elektronische Dienstleistungen ein, wie beispielsweise Hosting-Angebote. Sie wird nun Zugang zu dem Dienst erhalten, kann sich registrieren und zahlt für diesen Dienst nicht mehr als ein spanischer Verbraucher. Hier verweist Brüssel als Beispiel auf den Besuch einer italienischen Familie in einem Vergnügungspark in Frankreich. Gerade kleine Online-Händler müssen sich entsprechend informieren.

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Bisher liegt nur die Pressemitteilung der Kommission vor.

Nach einem ersten Entwurf, der auf breite Ablehnung gestoßen ist, einigten sich im vergangenem Herbst die EU-Wettbewerbsminister auf ein neues Kompromisspapier.

Die neuen Vorschriften treten unmittelbar nach Ablauf von neun Monaten nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU in Kraft, um insbesondere Kleinhändlern die Anpassung zu ermöglichen.

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