Abbas gegen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels

Im Mai besuchte Trump als erster amtierender US-Präsident die Klagemauer in Jerusalem

Das "Wall Street Journal" hatte berichtet, Trump stehe unmittelbar vor einer Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels. Die bisher im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas rief das palästinensische Volk in einer Stellungnahme zu einem neuen bewaffneten "Jerusalem-Aufstand" auf. Die Anerkennung hatte der Präsident bereits im Wahlkampf versprochen.

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König Abdullah habe hinzugefügt, dass er nichts gegen den Botschaftsumzug einzuwenden habe, wenn er im Rahmen eines umfassenden Friedensabkommens zwischen Israel und den Palästinensern auf der Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung, bei der Ostjerusalem zur palästinensischen Hauptstadt würde, zustande käme. In Telefonaten mit mehreren Staatschefs warnte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nach Angaben seines Beraters am Sonntag eindringlich vor einer Gefährdung des Friedensprozesses, sollten die USA Jerusalem als ungeteilte Hauptstadt Israels anerkennen oder ihre Botschaft von Tel Aviv dorthin verlegen. Mit einer solchen Haltung würden die USA Israel bei dem "Verbrechen" unterstützen, Jerusalem zur rein jüdischen Stadt zu machen und "von Palästinensern zu leeren", erklärte die Hamas.

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Bei der letzten Intifada, die im Jahr 2000 begann, wurden rund 3000 Palästinenser und rund tausend Israelis getötet. Außerdem würde dies gegen das internationale Gesetz gehen, was Jerusalem als besetztes Gebiet ansieht und würde Israel ein Schutzschild geben, die Judaisierung Jerusalems und den Rauswurf der Palästinenser aus der Stadt fortzuführen. Nach Medienberichten wird damit gerechnet, dass Trump die Anerkennung während einer Ansprache am Mittwoch aussprechen könnte. Dies dürfte bei den Palästinensern große Empörung auslösen.

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Der Präsident prüfe noch eine Reihe Fakten, sagte Kushner, der auch Schwiegersohn Trumps ist. Gleichwohl werde die US-Botschaft zunächst nicht von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt, sondern erst in der Zukunft. Eine Entscheidung werde er "zur richtigen Zeit" verkünden. Seitdem haben aber alle US-Präsidenten alle sechs Monate ein Dekret unterzeichnet, das die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt. Morgen müsste Trump die nächste solche Erklärung unterschreiben.

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