IPad: Apple gewinnt Markenrechtsstreit gegen Xiaomi Mi Pad

Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil

Wie Reuters berichtet, trägt Apple im Markenrechtsstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi einen wichtigen Sieg davon. Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden.

Das Mi Pad wurde zunächst nur in China Xiaomi verkauft, mit Blick auf die internationale Expansion beantragte das Unternehmen 2014 eine EU-Marke für den Namen.

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Der Name "Mi Pad" kann nicht als Marke für elektronische Geräte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen werden. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino intervenierte daher und erhob Einspruch gegen die Eintragung. Das Wortzeichen sei der älteren Apple-Marke iPad zu ähnlich, was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne, hieß es in der Begründung.

Mit diesem Beschluss endet ein langer Rechtsstreit zwischen Xiaomi und Apple. Auch klanglich stellte das Gericht eine zu große Ähnlichkeit fest: Die der englischen Sprache mächtigen Verbraucher würden das Präfix "mi" wahrscheinlich als das englische Possessivpronomen "my" auffassen und das "i" in Mi Pad deshalb genauso aussprechen wie das in iPad. Die Unterschiede, die zwischen ihnen bestünden, reichten nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen.

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Xiaomi präsentierte das Mi Pad bereits klar im iPad-mini-Stil. Wenn sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein Markengericht ziehen.

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