Jerusalem-Resolution: UN-Vollversammlung stellt sich gegen Trump

Türkischer Präsident Recep Tayyip Erdogan Bild AFP

Drohungen waren zuvor auch aus den USA gekommen, wo Präsident Donald Trump Ländern, welche die Resolution unterstützen wollen, den Entzug von Finanzhilfen in Aussicht stellte. Mit 128 zu 9 Stimmen lehnte die Generalversammlung Trumps Jerusalem-Vorstoß ab.

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Die Palästinenserbehörde hat die UN-Resolution zu Jerusalem am Donnerstag begrüßt. 35 Länder enthielten sich.

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Die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley twitterte: "Die Abstimmung ist da - 65 Länder widerstanden der Verdammung der Vereinigten Staaten und 128 stimmten gegen uns". Dagegen stimmten nehmen Israel und den USA selbst nur Guatemala, die Marshall-Inseln, Mikronesien, Palau und Togo. Ein Veto-Recht gibt es im UN-Plenum anders als im Sicherheitsrat nicht, jeder der 193 Staaten hat eine Stimme. Völkerrechtlich ist es nicht bindend und hat deshalb vor allem symbolische Wirkung. Darin wird "tiefes Bedauern" über "jüngste Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems" ausgedrückt. Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Entscheidung nicht, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. "Jerusalem ist unsere Hauptstadt, ob die UNO das nun anerkennt oder nicht", sagte der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu, der die UNO als "Lügenhaus" bezeichnete.

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Er dankte allen Ländern, die für die Resolution gestimmt haben, "trotz des Drucks, der gegen sie eingesetzt wurde".

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