Lob und scharfe Kritik für Gabriels "Leitkultur"-Vorstoß"

Laschet Neuordnung Europas am besten in Gro Ko angehen. Armin Laschet

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bekommt für seine Forderung, dass die SPD eine Kurskorrektur brauche und über Begriffe wie "Leitkultur" und "Heimat" offen diskutieren müsse, Unterstützung des wichtigen SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen.

"Ist die Sehnsucht nach einer ‚Leitkultur' angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?", fragte Gabriel im "Spiegel".

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"Umweltschutz und Klimaschutz waren uns manchmal wichtiger als der Erhalt unserer Industriearbeitsplätze, Datenschutz war wichtiger als Innere Sicherheit", schrieb Gabriel in dem Beitrag. Er warf seiner Partei vor, sich "kulturell zu weit von ihren klassischen Wählerschichten entfernt" zu haben. Gabriel warnte vor einem weiteren Abstieg der Sozialdemokratie, wenn sie nicht überzeugende Antworten auf den fundamentalen Wandel in Zeiten von Globalisierung und Digitalisierung finde. Der Nationalstaat könne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einlösen. Die SPD sollte sich aber zunächst einmal auf die Sondierung mit den Unionsparteien für eine mögliche Regierungskoalition im Bund konzentrieren.

Erst wenn die SPD sich wirklich zu den Veränderungen bekenne und daraus auch Konsequenzen ziehe, würden sich die Wahlergebnisse verbessern, schrieb Gabriel.

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Die SPD hatte im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. "Für beides gibt es gute Argumente, und vor beidem muss die SPD keine Angst haben", so Gabriel.

Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteispitze davor gewarnt, sich zu früh auf eine große Koalition einzustellen. "Die sich unwohl, oft nicht mehr heimisch und manchmal auch gefährdet sehen".

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Damit macht sich Gabriel eine gängige Erklärung für die Schwäche der Sozialdemokratie zu eigen, die von Ideen des französischen Didier Eribon ausgeht: Man habe zu sehr gesellschaftspolitisch liberale Positionen vertreten und damit Arbeiter verschreckt.

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