Merkel und Macron mahnen Einhaltung des Waffenstillstands an

Vor dem Hintergrund massenhafter Verstöße gegen die Waffenstillstands-Verpflichtungen erklärten der französische Präsident Emmanuel Macron und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag, es gebe keine Alternative zu einer friedlichen Beilegung des Konflikts.

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Der Konflikt war 2014 ausgebrochen, als Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte. Das Minsker Abkommen zu einem Ende der Feindseligkeiten müsse vollständig umgesetzt werden, so Merkel und Macron weiter.

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In dem Gespräch ging es auch um den Abzug der russischen Beobachter aus der Ostukraine durch dem Kreml. Der ukrainische Staatschef sagte zu, sich dafür einzusetzen, damit dieser Termin rasch zustande kommt. Moskau hatte die Beobachter mit der Begründung zurückgezogen, die Ukraine behindere ihre Arbeit und schränke ihren Zugang zur Front ein. Merkel hatte bereits am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die sich wieder verschärfende Lage in der Ostukraine gesprochen. Das US-Außenministerium hatte die Lieferung von Waffen an die Führung in Kiew als "rein defensiven" Schritt bezeichnet, der der Ukraine dabei helfen solle, seine Souveränität zu verteidigen. Bisher wurden mehr als 10.000 Menschen getötet.

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Merkel und Macron begrüßten die Vereinbarung, bis zu 380 Gefangene beider Seiten auszutauschen. "Dies wäre ein Meilenstein in der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen".

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