Sondierungen können beginnen: So sieht der Fahrplan zur GroKo aus

Namensschild von SPD-Chef Schulz | Bild dpa

Die SPD-Führung hatte sich am Freitag nach langem internen Ringen dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. - Die SPD will sich bislang nicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition festlegen, sondern mit der Union auch über andere Regierungsmodelle reden. SPD-Chef Martin Schulz sagte am Freitagnachmittag, seine Partei wolle nun "konstruktiv, aber ergebnisoffen" ausloten, wie sie zur Bildung "einer möglichst stabilen Regierung" beitragen könne. Er sagte: "Für dieses Vorgehen gebe ich euch meine Garantie!" Damit folgte der Vorstand einer Empfehlung von Parteichef Martin Schulz. Die Sondierungen sollten bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.

Am liebsten würde sie dies im Rahmen einer Bürgerversicherung umsetzen, die zahlreiche Sozialdemokraten als eine entscheidende Voraussetzung für eine große Koalition genannt haben. Die SPD-Jugendorganisation kritisierte dagegen, dass der Termin für den Parteitag zu knapp bemessen sei. Über jede Form von Koalitions- oder Tolerierungsvereinbarung werden am Ende die Mitglieder abstimmen. Damals votierten die Genossen mit knapp 76 Prozent für die große Koalition. Viele in der SPD fürchten, diesmal fehle es an einem Thema, an dem sich eine sozialdemokratische Handschrift so gut kenntlich machen ließe. Der Widerwille gegen eine große Koalition an sich, aber auch gegen eine weitere Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war beim SPD-Bundesparteitag vor gut einer Woche in einer stundenlangen Debatte zum Ausdruck gekommen.

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Außerdem dabei sind der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, der gerade erst eine große Koalition mit der CDU vereinbart hat, und Anke Rehlinger, die als stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes ebenfalls seit dem Frühjahr Regierungserfahrung mit der CDU hat. Am 11. Januar will dann die Parteispitze entscheiden, ob sie einem vorläufig für den 14. Januar einberufenen Sonderparteitag eine Minderheitsregierung, eine Koalition oder eine andere Form der Kooperation vorschlagen wird. Auch Groschek hatte sich immer wieder skeptisch über Schwarz-Rot geäußert.

Sie habe großen Respekt vor dem Weg, den die Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl gegangen seien, sagte Merkel auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg.

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Nach einem Vorbereitungstreffen der Spitzen von Union und SPD am nächsten Mittwoch sollen die Sondierungen im Januar starten. Auf dem EU-Gipfel sei ihr mehrfach gesagt worden, wie wichtig ein handlungsfähiges Deutschland sei. Die SPD will die Aussetzung des Familiennachzugs über den März hinaus nicht verlängern.

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