Sondierungen können beginnen: So sieht der Fahrplan zur GroKo aus

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat den Startschuss zu Sondierungsgesprächen mit der Union verkündet

Die SPD-Führung hatte sich am Freitag nach langem internen Ringen dafür ausgesprochen, nun doch Sondierungen mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung aufzunehmen. - Die SPD will sich bislang nicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition festlegen, sondern mit der Union auch über andere Regierungsmodelle reden. SPD-Chef Martin Schulz sagte am Freitagnachmittag, seine Partei wolle nun "konstruktiv, aber ergebnisoffen" ausloten, wie sie zur Bildung "einer möglichst stabilen Regierung" beitragen könne. Er sagte: "Für dieses Vorgehen gebe ich euch meine Garantie!" Damit folgte der Vorstand einer Empfehlung von Parteichef Martin Schulz. Die Sondierungen sollten bereits in der zweiten Januarwoche abgeschlossen werden.

Am liebsten würde sie dies im Rahmen einer Bürgerversicherung umsetzen, die zahlreiche Sozialdemokraten als eine entscheidende Voraussetzung für eine große Koalition genannt haben. Die SPD-Jugendorganisation kritisierte dagegen, dass der Termin für den Parteitag zu knapp bemessen sei. Über jede Form von Koalitions- oder Tolerierungsvereinbarung werden am Ende die Mitglieder abstimmen. Damals votierten die Genossen mit knapp 76 Prozent für die große Koalition. Viele in der SPD fürchten, diesmal fehle es an einem Thema, an dem sich eine sozialdemokratische Handschrift so gut kenntlich machen ließe. Der Widerwille gegen eine große Koalition an sich, aber auch gegen eine weitere Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) war beim SPD-Bundesparteitag vor gut einer Woche in einer stundenlangen Debatte zum Ausdruck gekommen.

More news: Anschlag in Russland verhindert - Putin dankt Trump

Außerdem dabei sind der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, der gerade erst eine große Koalition mit der CDU vereinbart hat, und Anke Rehlinger, die als stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes ebenfalls seit dem Frühjahr Regierungserfahrung mit der CDU hat. Am 11. Januar will dann die Parteispitze entscheiden, ob sie einem vorläufig für den 14. Januar einberufenen Sonderparteitag eine Minderheitsregierung, eine Koalition oder eine andere Form der Kooperation vorschlagen wird. Auch Groschek hatte sich immer wieder skeptisch über Schwarz-Rot geäußert.

Sie habe großen Respekt vor dem Weg, den die Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl gegangen seien, sagte Merkel auf dem CSU-Parteitag in Nürnberg.

More news: Felix Neureuther startet nicht bei Olympia

Nach einem Vorbereitungstreffen der Spitzen von Union und SPD am nächsten Mittwoch sollen die Sondierungen im Januar starten. Auf dem EU-Gipfel sei ihr mehrfach gesagt worden, wie wichtig ein handlungsfähiges Deutschland sei. Die SPD will die Aussetzung des Familiennachzugs über den März hinaus nicht verlängern.

More news: Parlament erzwingt Veto-Recht zum Brexit

Related News:

  • UN-Sicherheitsrat erwägt Resolution gegen Trump

    UN-Sicherheitsrat erwägt Resolution gegen Trump

    Einem ägyptischen Entwurf zufolge erwägt das Gremium eine Ablehnung jeglicher einseitiger Entscheidungen zum Status von Jerusalem. Die meisten, wenn nicht alle anderen der 14 Sicherheitsratsmitglieder könnten jedoch für die Resolution stimmen.
    USA beendet Netzneutralität. Was bedeutet das?

    USA beendet Netzneutralität. Was bedeutet das?

    In den meisten Regionen sind für die Kunden Breitbandinternetzugänge jeweils nur von einem dieser beiden Anbieter verfügbar. Die strengen Regelungen zur Netzneutralität hätten Provider daran gehindert, in den Ausbau der Netze zu investieren.
    Das Dschungelcamp 2018: Das sind angeblich die letzten Kandidaten

    Das Dschungelcamp 2018: Das sind angeblich die letzten Kandidaten

    Neben Brinkmann wird auch die Schauspielerin Sandra Steffl nach Australien gehen, um nach der Krone zu eifern. Jetzt stehen angeblich auch die drei letzten der insgesamt 12 Kandidaten für die neue Staffel fest.
  • Wladimir Putin Trump-Gegner haben russische Wahlkampfeinmischung

    Wladimir Putin Trump-Gegner haben russische Wahlkampfeinmischung "erfunden"

    Es sei aber offensichtlich, dass der US-Präsident daran gehindert werde, die Beziehungen zu Russland zu verbessern. Putin äußerte sich außerdem über den Konflikt in Nordkorea und die Doping-Affäre russischer Olympiateilnehmer.
    Vivo stellt erstes Smartphone mit Fingerabdrucksensor im Display vor

    Vivo stellt erstes Smartphone mit Fingerabdrucksensor im Display vor

    Dieser arbeitet mit einem optischen Verfahren, wodurch dieses etwa auch bei sehr nassen Fingern funktionieren soll. Für diese Displays gibt es nun den Clear ID FS9500 von Synaptics, ein brandneuer Fingerabdrucksensor.
    Zins- & Geldpolitik: So wirken sich Entscheidungen von EZB und Fed aus

    Zins- & Geldpolitik: So wirken sich Entscheidungen von EZB und Fed aus

    Erst gestern hob die US-Notenbank Federal Reserve den Leitzins zum dritten Mal in diesem Jahr leicht um 0,25 Prozentpunkte an. Ökonomen hatten nach den jüngsten Beschlüssen auch nicht mit Änderungen der Geldpolitik gerechnet.
  • Ferstl schafft Coup im Super-G

    Ferstl schafft Coup im Super-G

    Dabei war es sehr spannend! Andreas Sander kam auf einen guten sechsten Platz, Thomas Dreßen landete auf Rang 19. Für Ferstl ist der Sensationssieg der erste Weltcup-Erfolg seiner Karriere.
    Im Finale der Club-WM sind bei Real

    Im Finale der Club-WM sind bei Real "BBC" wieder vereint

    Gremio "ist ein gutes Team, das bereit sein wird", sagte der Franzose: "Wir werden erneut ein schweres Spiel erleben". Abu Dhabi - Real Madrid kämpft am Samstag im Finale der Fußball-Club-WM um eine historische Titelverteidigung.
    Der EU-Gipfel beginnt mit einem Streit

    Der EU-Gipfel beginnt mit einem Streit

    Beschlüsse waren am Donnerstag noch keine geplant, Tusk will aber bis im Juni 2018 eine Einigung zur Migrationspolitik erzielen. Der liberal-konservative Pole leitet die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs souverän und unaufgeregt.
  • Künftiger Kanzler Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an

    Während seiner Zeit als Außenminister hatte Kurz häufig Kritik am Kurs der Kanzlerin geübt, vor allem in der Flüchtlingspolitik. Mit dem 31 Jahre alten Kanzler Kurz beginnt eine neue politische Zeitrechnung bei Deutschlands Nachbarn.
    Airbus-Chef Enders tritt zurück

    Airbus-Chef Enders tritt zurück

    Derzeit halten Korruptionsermittlungen in Großbritannien und Frankreich den europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern in Atem. In einem anderen Komplex laufen in Österreich Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Eurofighter-Kampfflugzeugen.
    Verurteilter Mörder flieht bei Freigang in Friedrichshafener Café

    Verurteilter Mörder flieht bei Freigang in Friedrichshafener Café

    Eigentlich habe in der nächsten Woche eine gerichtliche Entscheidung angestanden, ob der Häftling auf Bewährung frei komme. Laut dem Sprecher soll der Verurteilte eine grundsätzlich positive Prognose gehabt haben, aus der Haft entlassen zu werden.


Most liked

Lob und scharfe Kritik für Gabriels "Leitkultur"-Vorstoß"
Er warf seiner Partei vor, sich "kulturell zu weit von ihren klassischen Wählerschichten entfernt" zu haben. Der Nationalstaat könne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einlösen.

PUBG: PlayerUnknown's Battlegrounds ab sofort für Xbox One verfügbar
Der von Bluehole Studios veröffentlichte Online-Multiplayer-Shooter brach in diesem Jahr alle Rekorde. Dezember gedauert, bis das Spiel auf der Microsoft-Heimkonsole die Millionenmarke geknackt hat.

Seehofer als CSU-Vorsitzender wiedergewählt
Wir kommen aus einem tiefen Tal", sagt einer, der schon Parteichef und Ministerpräsident war, zu FOCUS Online: "Edmund Stoiber. Seehofer hatte seit 2008 inne, war aber nach der Wahlpleite vor drei Monaten intern massiv unter Druck geraten.

Attentäter Amri hatte offenbar noch andere Orte im Visier
Ein von den Behörden dem IS zugerechneter Islamist habe Amri bei seiner Einreise begleitet. Diese Kontakte waren zumindest dem tunesischen Geheimdienst seit Jahren bekannt.

Milliardärs-Paar tot in Luxus-Villa entdeckt
Anzeichen, dass sich jemand mit Gewalt Zutritt verschafft haben könnte, gibt es keine, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Laut " Globe and Mail " und "Toronto Sun" wurden die Leichen an einem Geländer am Rand eines Schwimmbeckens im Keller gefunden.

Air-Berlin-Tochter Niki stellt Flugbetrieb ein: "1.000 Mitarbeiter verlieren Arbeitsplätze"
Die Lufthansa Group hat ihr Übernahmeangebot der insolventen Air-Berlin-Tochter Niki am heutigen Mittwoch offiziell zurückgezogen. Nach der Buchungslage in diesen Wochen ginge es nach ersten Schätzungen auf zwei Wochen gerechnet um etwa 10.000 Fluggäste.

De Maizière: "Dieses Jahr wurden drei Terroranschläge verhindert"
Dezember 2016, mit einem Laster in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast. Amri wurde später auf der Flucht von italienischen Polizisten erschossen.

Spaniens Regierung gibt Entwarnung für WM — FIFA-Prüfung
Wie El Pais berichtet, hat die Fifa dem spanischen Fußballverband FEF mit dem Ausschluss aus dem Weltverband gedroht. Die FIFA schreibt in den Regularien völlige Unabhängigkeit der Verbände von der Politik vor.

Vier Tote und 20 Verletzte in Frankreich
Nahe der südfranzösischen Stadt Perpignan ist ein Regionalzug mit einem Schulbus kollidiert, in dem 13- bis 17-Jährige saßen. Ein schwerer Unfall erschüttert Frankreich: An einem Bahnübergang erfasst ein Regionalzug einen Schulbus mit voller Wucht.

Vereinigung Cockpit will mit Ryanair verhandeln
Die kleinere Transportgewerkschaft FIT-CISL, die auch Kabinen- und Bodenpersonal vertritt, hielt dagegen an ihren Plänen fest. Europas größter Billigflieger Ryanair macht unter dem Druck der Pilotengewerkschaften eine Kehrtwende.

Rückruf: Rossmann ruft weiße Schokolade wegen Salmonellen zurück
Im Rahmen einer Eigenkontrolle wurden in dem Produkt Salmonellen nachgewiesen, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Diese können Erkrankungsfälle mit Übelkeit, Erbrechen, Durchfall, Fieber und gelegentlich auch Kopfschmerzen verursachen.

Fußball: BVB-Profi Pulisic jüngster "US-Fußballer des Jahres"
Beim BVB ist der Teenager längst Stammspieler und hat in dieser Spielzeit 15 der 16 Ligaspiele der Borussen bestritten. Beim 2:0-Heimsieg gegen Ingolstadt kam er in der 68.

Italien: Medien: Berater Raiola will Donnarumma-Vertrag annullieren
Er wurde Dollarumma genannt und bei der italienischen U21-Nationalmannschaft mit Fake-Dollarscheinen beworfen. In Bezug auf Raiola ergänzt er, dass er sehr wohl wisse, "woher die Fäule" komme .

Jerusalem: EU lässt Netanjahu abblitzen
Eine Lösung des Konflikts kann nach Ansicht der EU nur durch direkte Verhandlungen erreicht werden. Die Palästinenser forderte er auf, Israel mit Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen.

Meghan Markle darf Weihnachten mit der Queen feiern
Damit Meghan bei den zahlreichen Gästen nicht den Überblick verliert, wird ihr sicherlich auch Prinz Harry stets zur Seite stehen. Ihre Nase gilt als perfektes Modell für Patientinnen von Schönheitsoperationen, wie Chirurgen berichten.