UN-Vollversammlung stimmt für Resolution zu Jerusalem

Sitzung der UNO-Vollversammlung in New York

Palästinenserpräsident Mahmut Abbas hat die Zustimmung für die Jerusalem-Resolution in der Vollversammlung der Vereinten Nationen als Sieg bezeichnet.

Weiter sagte Netanjahu, dass Israel alles dafür tut, um ihre Verbündeten dazu zu bringen, sich bei der heutigen Abstimmung der Stimme zu enthalten oder sogar gegen die Entscheidung zu stimmen.

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In der von muslimischen und arabischen Ländern eingebrachten, nicht bindenden Resolution sollen die USA aufgefordert werden, die Entscheidung zurückzunehmen, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Wörtlich erwähnt wird Trumps umstrittene Jerusalem-Entscheidung nicht.

Die Haltung gegenüber Israel sei derzeit in zahlreichen Ländern im Wandel und werde sich letztlich auch innerhalb der Vereinten Nationen ändern, sagte Netanjahu.

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Vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über eine Jerusalem-Resolution hat US-Präsident Donald Trump deren Befürwortern mit der Streichung von Hilfsgeldern gedroht. "Jerusalem ist unsere Hauptstadt, sie war es immer und wird es immer sein", sagte Netanyahu in einem Video auf Facebook. "Ich begrüße aber die Tatsache, dass eine wachsende Zahl von Ländern sich geweigert hat, an diesem absurden Theater teilzunehmen". In der UN-Vollversammlung haben sie jedoch kein Vetorecht. Die Weltgemeinschaft habe sich nicht einschüchtern lassen.

Erdogan kritisierte das Vorgehen des US-Präsidenten scharf. Die Türkei hatte die Resolution als amtierende Vorsitzende der Organisation für Islamische Kooperation (OIC) gemeinsam mit dem Jemen in die Uno-Vollversammlung eingebracht. Die Palästinenser beanspruchen den Ostteil Jerusalems als Hauptstadt eines künftigen Palästinenser-Staates für sich. "Verkauft in Eurem Kampf um Demokratie niemals Euren Willen für so mickrige Dollar", sagte Erdogan in Ankara. Jerusalem sei Israels Hauptstadt, "ob die Vereinten Nationen dies anerkennen oder nicht". Bei den Palästinensern, die den Ost-Teil der Stadt ebenfalls zur Hauptstadt ihres Staates machen wollen, löst die Entscheidung Wut und Empörung aus.

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