Union und SPD wollen von 7. bis 12. Januar sondieren

Der SPD-Bundesvorsitzende Martin Schulz kommt in Begleitung einer Mitarbeiterin im Bundestag am Büro der SPD-Fraktion

Am Wochenende hatten SPD und Union einander gegenseitig aufgefordert, Zugeständnisse zu machen.

Am Mittwoch haben sich die Spitzen von Union und SPD geeinigt: Am 7. Januar starten die Sondierungsverhandlungen über eine mögliche Neuauflage der großen Koalition. In einer Information für die SPD-Mitglieder schrieb Parteichef Martin Schulz am Mittwochabend: "Diese Gespräche führen wir ergebnisoffen - auch was die Modelle einer Regierungsbildung betrifft". Die SPD will am 21.

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Am 12. Jänner sollen Parteigremien und die Fraktionen das Ergebnis der Sondierung bewerten.

Im besten Fall könnte im März oder im April eine Koalition stehen. Sie veröffentlichten lediglich eine schriftliche Erklärung: eine Seite mit dem straffen Zeitplan und den geplanten Themen.

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Auch CSU-Chef Horst Seehofer ließ sich beim Rausgehen nur wenig entlocken. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles nannte die Stimmung "gut". "Wir können Weihnachten entspannt begehen und den Jahreswechsel abwarten", sagte er.

Führende SPD-Politiker äußerten sich zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten der Sondierungen. Er hoffe auf einen Erfolg der Gespräche zwischen Union und SPD, fügte Lammert hinzu. Es müsse sehr schnell klar werden, dass alle gewillt seien, auch schnell in Koalitionsverhandlungen einzutreten, und danach nicht über Wochen zu verhandeln, sondern möglichst schnell eine Regierung zu bilden, sagte Günther.

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Bei dem Treffen will CDU-Chefin und geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel nach Informationen aus Parteikreisen auch über Themengebiete für die Verhandlungen sprechen. Mit drei Varianten: eine Fortsetzung der großen Koalition, eine Teilkoalition mit Zusammenarbeit bei einigen Kernpunkten sowie die Tolerierung einer CDU/CSU-Minderheitsregierung.

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