USA: Donald Trump droht Uno-Mitgliedern vor Jerusalem-Resolution

UN-Sicherheitsrat

Dann sparen wir eine Menge. Die Vereinten Nationen stecken seit Jahrzehnten in einem Dilemma, weil der UN-Sicherheitsrat im Grunde die alleinige Entscheidungsgewalt innehat und die UN-Vollversammlung mit insgesamt 193 Ländern kaum oder über keine effektiven Mittel verfügen, um die ständigen fünf UN-Sicherheitsratsmitglieder zur Räson zu bringen. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich.

Donald Trump hat andere Länder davor gewarnt, am Donnerstag in der Jerusalem-Abstimmung der UN-Vollversammlung gegen die USA zu votieren. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend. Die USA würden sich das Abstimmungsverhalten einzelner Länder notieren. Wenn wir eine Entscheidung im Sinn des amerikanischen Volks darüber treffen, wo wir UNSERE Botschaft ansiedeln, erwarten wir nicht, dass die, denen wir geholfen haben, uns ins Visier nehmen.

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Die Außenminister der Türkei und der Palästinenser reagierten mit scharfer Kritik und warfen den USA Einschüchterung vor. "Lasst sie gegen uns stimmen", sagte er. Die Logik 'Ich bin stärker, ich habe Recht' hat sich geändert. Beide Minister reisen gemeinsam nach New York, um an der Abstimmung teilzunehmen. In der Vergangenheit sind lediglich zehn Dringlichkeitssitzungen der UN-Vollversammlung einberufen worden.

Am Montag hatten die USA mit ihrem Veto eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert, die faktisch die Rücknahme der Anerkennung verlangte.

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Die UN-Vollversammlung stimmt über eine Resolution ab, in der Trumps Entscheidung verurteilt wird, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Um Donald Trumps Umgang mit im Einsatz getöteten US-Soldaten ist seit dem 17. Oktober eine Debatte ausgebrochen.

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