Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit um Markenrecht

Amazon erzielt weitgehenden Erfolg im Streit um Markenrecht

Der Bundesgerichtshof entscheidet in einem Streit um die Verwendung von Markennamen zwischen zwei Unternehmen und dem Internet-Handelsriesen Amazon. Das Urteil gilt auch für andere Online-Marktplätze.

Denn gibt man über die Suchmaske bei Amazon "goFit", "gofit", gof" oder "gofi ein, schlägt die Autovervollständigen-Funktion von Amazon dem Nutzer "gofit matte" vor. Das Unternehmen goFit Gesundheit GmbH mit Sitz im österreichischen Kindberg vertreibt eine Matte zur Fußreflexzonenmassage.

"Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, muss Amazon die mögliche Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzung zukünftig vermeiden", erklärt der Kölner Medienrechtanwalt Christian Solmecke. Sie wollen nicht, dass ihre Produkte über die Plattform vertrieben werden und sie wollen auch nicht, dass die Suche nach ihren Produkten zu Alternativangeboten führt.

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Ortlieb habe sich 2011 für ein selektives Vertriebssystem entschieden, sagt Vertriebsleiter Martin Esslinger. Dabei müsse für den durchschnittlichen Nutzer aber klar erkennbar gemacht werden, dass es sich um die Ware eines anderen Herstellers handelt. Kundenservice und Reparierbarkeit der Produkte seien dabei entscheidend. Ortlieb gehe es um Markenidentität und Markenhoheit. Nach Überzeugung des Unternehmens sucht ein Kunde, der Ortlieb eingibt, gezielt nach dieser Marke. "Sonst würde er nur Fahrradtasche eingeben". Amazon hänge sich an den guten Ruf des Zeichens goFit an, kritisiert Waldenberger. Es stützt sich zudem auf das Markenrecht und eine wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers. Amazon legte Berufung ein, weil es seine Suchfunktion nicht anpassen wollte. Paragraf 14 gewährt dem Inhaber einer Marke ein ausschließliches Recht, nur er darf sie nutzen.

In einem Fall hatte der Sporttaschenhersteller Ortlieb geklagt.

Im Fall goFit hatte das Landgericht Köln dem Unternehmen Recht gegeben. Das Oberlandesgericht hob das Urteil jedoch auf und entschied im Sinne von Amazon. Die Bezeichnung goFit werde zwar zur Bewerbung auf der Internetseite des Unternehmens eingesetzt. Es fehle aber an der kennzeichenmäßigen Benutzung des Begriffs.

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Sollte der BGH zugunsten der beiden Hersteller entscheiden, müsste Amazon seine Algorithmen wohl so verändern, dass die Eingabe der beiden Markennamen zu keinen Ergebnissen führt. Er verglich die Suche bei Amazon mit einem Besuch im Sportgeschäft. Eine Möglichkeit wäre dann, dass Amazon tatsächlich seinen Algorithmus umprogrammiert.

Zum Fall der Marke Ortlieb sagte der Vorsitzende Richter, es komme mit Blick auf die Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs darauf an, ob die Kunden erkennen könnten, dass die von Amazon aufgeführten Angebote von anderen Herstellern stammen. Ortliebs Chancen auf einen Erfolg beim OLG dürften gering sein.

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