Schweiz bekommt Rückendeckung von elf EU-Mitgliedstaaten

Porträt Oliver Washington

Dabei wären nicht nur die Schweizer Börse und dort kotierte Schweizer Unternehmen geschädigt worden, sondern in erheblichem Masse auch europäische Marktteilnehmer, die in Titel investiert haben, welche an der Schweizer Börse gehandelt werden. Kurz darauf änderte die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker den Kurs und beschränkte die sogenannte Äquivalenz der Schweizer Börse auf ein Jahr.

Die Schweiz und die EU verhandeln derzeit ein Abkommen, das eine einheitlichere und effizientere Anwendung bestehender und zukünftiger Verträge im Marktzugangsbereich gewährleisten soll.

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Dass die EU-Mitglieder nicht geschlossen hinter diesem Entscheid stehen, zeigt ein Brief, den Radio SRF veröffentlicht hat.

Im November beschlossen die EU-Mitgliedstaaten eine Gleichbehandlung der Schweizer Börse im EU-Raum, und dies auf unbefristete Zeit. Dagegen hat der zeitlich begrenzte Entscheid der Kommission aufgrund der dadurch ausgelösten Rechtsunsicherheit das Potenzial, EU-Bürgern finanziellen Schaden zuzufügen.

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Beim zweiten Verfahren schlug die Kommission dann vor, der Schweizer Börse die Äquivalenz lediglich für ein Jahr bis Ende 2018 zu erteilen.

Doch dann machte die EU-Kommission eine Kehrtwende und wiederholte das Verfahren noch einmal.

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Und: Eine weitere Verlängerung von Fortschritten bei den Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen abhängig zu machen. Eine solche Kehrtwende sei nur für aussergewöhnliche Umstände vorgesehen; Die Finanzministerien bezweifeln, dass solche Umstände im Fall der Schweiz vorliegen. Sie sprachen sich damals aber für eine unbefristete Äquivalenz aus. Mit ihrem Brief schwächen die elf EU-Mitgliedstaaten die Position der Kommission nun aber.

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