Von der Leyen will im Irak umsteuern

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen reist in den Irak

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will eine Neuausrichtung des Irak-Einsatzes: Die Bundeswehr soll ihr Engagement auf das ganze Land ausweiten. Das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, bei einem Besuch in der Hauptstadt Bagdad angekündigt. Von der Leyen sagte, ihre Gesprächspartner hätten sich ein weiteres Engagement Deutschlands sowohl in der Kurdenregion im Norden des Landes als auch in der Hauptstadt Bagdad gewünscht.

Bisher bilden 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Peschmerga aus. Die Kurden hatten im September in einem Unabhängigkeitsreferendum mit großer Mehrheit für eine Abspaltung ihrer Region gestimmt. Die Lage ist angespannt. "Alle Gesprächspartner betonen auch, dass sie sich wünschen, dass Deutschland sowohl in Bagdad als auch in Erbil ihnen weiter zur Seite steht", sagte von der Leyen. Deutschland ist mit beiden Seiten verbündet und unterstützt beide Parteien im Kampf gegen den IS. "Aber hier ist es sicherlich auch hilfreich, wenn die internationale Gemeinschaft vermittelt". Nach jahrelangen schweren Kämpfen hatte die irakische Regierung im Dezember den Sieg über den IS verkündet. Die Islamisten sind in der Fläche zwar geschlagen, verüben aber in einer Art Guerilla-Taktik weiterhin Anschläge. Abziehen soll die Truppe nicht.

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Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verständigt, den Einsatz zur Peschmerga-Ausbildung in seiner jetzigen Form auslaufen zu lassen. Dort lernen die kurdischen Kämpfer von der Bundeswehr die Abwehr atomarer, biologischer und chemischer Waffen. Ziele seien die langfristige Stabilisierung der bereits erzielten Erfolge und der Aufbau loyaler, einsatzbereiter Streitkräfte für den Irak.

In Kürze endet das Mandat für den Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr im Irak. "Und hier will Deutschland seinen Beitrag leisten". Ebenso könne die Truppe im Sanitätsdienst und bei der Logistik im Irak helfen.

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Zuvor hatte die Verteidigungsministerin politische Gespräche mit dem irakischen Präsidenten Massum und Premierminister Abadi geführt. "Wir haben jetzt besprochen, dass wir eine gemeinsame Arbeitsgruppe bilden, die all die vielen Details, die zu klären sind, auf beiden Seiten, besprechen wird", sagte von der Leyen. "Alle meine Gesprächspartner betonen, wie wichtig ihnen wiederum ist, auch die unterschiedlichen Interessen so zusammenbringen, dass auf die Dauer der Irak unabhängig, aber in einer Einheit als eigenständige Entität (Einheit) handeln kann". Man habe aber in den Gesprächen in Bagdad deutlich gemacht, dass man den gesamten Irak "in seiner Einheit" begleiten wolle.

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich nannte von der Leyens Festlegung voreilig und in der geschäftsführenden Bundesregierung nicht abgestimmt.

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