Altmaier zu Antrittsbesuch in den USA

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier fliegt am Sonntag
zu Gesprächen über die Handelspolitik nach Washington

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kam mit Vertretern der US-Regierung zusammen, darunter dem Vernehmen nach auch Handelsminister Wilbur Ross.

"Die gute Nachricht für Deutschland und Europa: Der durch Zölle betroffene Teil der Stahl- und Aluminium-Industrie ist mit ungefähr 4,3 Prozent US-Exportanteil nicht sonderlich abhängig von den Vereinigten Staaten", sagte der Ifo-Experte. Außerdem ist ein Gespräch zwischen Ross und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström geplant. Demnach dürfte es in dieser Woche entscheidende Gespräche geben. "Wichtig ist, dass wir miteinander reden", sagte Scholz am Rande des G20-Treffens in Buenos Aires, wo er sich auch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin traf.

Trump hat Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte angeordnet und damit bei vielen Handelspartnern für Entsetzen gesorgt. Es gebe sicher auch Punkte, in denen sich die Europäer beschwert fühlen. Ansonsten werde die EU mit Gegenmaßnahmen reagieren.

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Dies seien die Überkapazitäten auf dem internationalen Stahlmarkt.

Altmaier zeigte sich nach seinem Treffen mit Ross etwas optimistischer. "Das ist nicht sicher, aber ich sehe eine Chance". Diese sind bis auf weiteres ohnehin von den Zöllen ausgenommen. Zugleich räumte er ein, dass Dumpingpreise ein Problem auf dem Weltmarkt seien. "Ich denke nicht, dass sich Protektionismus weltweit ausbreitet", sagte der japanische Notenbankchef Haruhiko Kuroda am Montag in Buenos Aires. Die Finanzminister und Notenbankchefs treffen sich noch bis Dienstag in der argentinischen Hauptstadt. Beide Seiten seien sich jedoch im Klaren, dass die beiderseitigen Beziehungen durch einen Handelsstreit beschädigt werden können. Altmaier trifft morgen den US-Handelsbeauftragten Lighthizer.

Auch bei US-Konzernen gibt es starke Bedenken wegen der handelspolitischen Pläne der Regierung in Washington.

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Aus europäischen G20-Kreisen verlautete, die Aussichten stünden nicht schlecht, dass sich die Unterhändler auf die Formulierungen des Hamburger G20-Gipfels im vergangenen Jahr einigen könnten.

Unterdessen haben mehrere Dutzend Unternehmensverbände US-Präsident Donald Trump vor Strafzöllen auf chinesische Importe gewarnt. "Die Administration sollte auf unfaire Praktiken Chinas nicht mit Zöllen oder anderen Maßnahmen reagieren, die Amerikas Unternehmen, Arbeitern, Landwirten, Verbrauchern und Investoren schaden", heißt es in dem Appell, dem sich von Nike über Apple und Google bis hin zu IBM und Walmart zahlreiche Schwergewichte aus etlichen Branchen der US-Wirtschaft anschlossen. Die Maßnahmen könnten Arbeitsplätze vernichten, die Preise von Konsumgütern nach oben treiben und die Finanzmärkte belasten.

Trump erwägt laut Reuters-Informationen Zölle von bis zu 60 Milliarden Dollar auf chinesische Waren.

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