Große Mehrheit gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren

Wird das Anti-TV-Gebühren-Volksbegehren in der Schweiz erfolgreich sein

71,6 Prozent stimmten für die Beibehaltung des Gebührensystems, wie sich nach Auszählung aller Stimmen zeigte. Vielmehr will er wie viele Kritiker einen deutlich schlankeren - und billigeren - Gebührenrundfunk.

Die überwiegende Mehrheit der Schweizer will die Rundfunkgebühr behalten.

Die Schweizer Medienlandschaft ist von starken Veränderungen geprägt.

Insgesamt kündigte die SRG wegen der Gebührensenkung und der Plafonierung der Einnahmen und der sinkenden Werbeerlöse Sparmassnahmen in der Höhe von 100 Millionen Franken an.

"Nun ist der Weg frei für einen Neustart", sagte SRG-Generaldirektor Gilles Marchand.

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Die Befürworter der Abschaffung setzten auf mehr Werbung und mehr Bezahlkonzepte wie bei privaten Sendern und Streamingdiensten. Bei einigen Radiosendern sei die SRG offen für Kooperationspartner.

Die Fernsehstationen hatten vor einer Abschaffung der Gebühr gewarnt. Rund 5,3 Millionen Bürger waren zur Abstimmung aufgerufen. Billag ist der Name der Firma, die die Gebühren einzieht.

Gegner der Billag sprechen von Zwangsgebühren für Medienangebote, die sie nicht nutzen.

Das No-Billag-Initiativ-Komitee will den Druck auf die SRG nach dem klaren Abstimmungsresultat aufrecht erhalten. Die Schweizer Regierung, die SRG und Medienwissenschaftler hatten einen unabhängig finanzierten Rundfunk als unersetzlich für die Demokratie bezeichnet.

Die Schweizer haben der Abschaffung der Rundfunkgebühren eine Absage erteilt.

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Nicht nur in der Schweiz, auch in Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern wird über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks diskutiert. In Deutschland liegt der Rundfunkbeitrag, der seit 2013 pro Haushalt erhoben wird, bei 210 Euro (17,50 Euro im Monat).

Gerade in den vergangenen Wochen hatten sich auch die Befürworter des gebührenfinanzierten Rundfunks lauter zu Wort gemeldet.

Der Volksentscheid zur Anschaffung der Rundfunkgebühren in der Schweiz ist gescheitert. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei "wichtiger denn je", erklärte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Auch ZDF-Intendant Thomas Bellut begrüßt das Abstimmungsergebnis. Die Schweizer hätten damit deutlich gemacht, welche Bedeutung der öffentlich-rechtliche Rundfunk für eine pluralistische Gesellschaft habe. Die Mehrzahl der Schweizer hatte allerdings dem Votum zufolge kein Vertrauen in diese Ideen.

In Österreich schwelt derzeit auch eine Debatte über die ORF-Gebühren. Die Initiatoren in der Schweiz hätten einen "ordentlichen Dämpfer" bekommen, sagte DJV-Chef Überall.

In Deutschland, wo dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit ein paar Jahren auch ein rauer Wind ins Gesicht bläst, war das Ergebnis des Schweizer Referendums mit Spannung erwartet worden. Er wirft der SRG vor, sie grabe privaten Medien mit ihrem Gratis-Angebot im Internet das Wasser ab.

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