Kabinett beschließt Verlängerung von sechs Auslandseinsätzen

Ein Soldat der Bundeswehr weist einen Peschmerga-Kämpfer in die Benutzung einer Panzerabwehrrakete ein

Während das Mandat für die Ausbildung der Peschmerga in Nordirak Ende April endet, sieht der neue Auftrag vor, dass die Bundeswehr künftig irakische Streitkräfte im ganzen Land ausbildet und dabei auch die Regierung in Bagdad berät.

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Die Bundesregierung will den größten und gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr, den im westafrikanischen Krisenland Mali, ausweiten.

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Das noch amtierende Kabinett hat sechs Einsätze der Bundeswehr verlängert, darunter die Missionen in Afghanistan, Irak und Syrien. Der Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, Florian Kling, zur Frage, ob die Bundeswehr einen solchen Einsatz wie im Irak stemmen könne: "Nein, sie kann das nicht schaffen". Es kommt aber immer wieder zu Anschlägen und Angriffen, mehr als 100 Blauhelmsoldaten wurden bereits getötet. In dem Land sollen statt wie bisher höchstens 1.000 künftig bis zu 1.100 Soldaten an der UN-Mission teilnehmen. Der Norden des Landes geriet 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen. Wegen der verschärften Sicherheitslage am Hindukusch sollen dort künftig statt 980 bis zu 1300 Soldaten im Einsatz sein. Das letzte Wort hat der Bundestag. Die Aufklärungsflüge deutscher "Tornado"-Flieger von Jordanien aus werden fortgesetzt". Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete die Aufstockung der Soldaten bei einem Besuch in Masar-i-Scharif im Dezember damit, dass zusätzliche Schutzkräfte nötig seien. Das Kabinett beschloss ebenfalls eine Verlängerung der Entsendung von kleinen deutschen Kontingenten zu zwei internationalen Missionen in Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) sowie des Einsatzes "Sea Guardian" zur Überwachung der Seewege im Mittelmeermit Schiffen und Flugzeugen. Sind sind Teil von 17 verschiedenen Einsätzen und Missionen der Bundeswehr, für deren Beteiligung Deutschlands der Bundestag seine Zustimmung gegeben hat. Derzeit sind es 190.

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Von der Leyen wandte sich auch gegen Befürchtungen, die Bundeswehr könne wegen des schlechten Zustands ihres Materials die Auslandseinsätze nicht bewältigen. Derzeit sind es zusammen rund 20.

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