Opioid-Krise Trump will Todesstrafe für bestimmte Drogenhändler

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WashingtonUS-Präsident Donald Trump voraussichtlich am Montag einen Plan zum Kampf gegen die rasant gestiegene Schmerzmittelsucht vorstellen, der die Todesstrafe für Drogenhändler vorsieht. Anfang März sagte der US-Präsident bei einem Treffen im Weißen Haus, Länder, in denen Drogenhändlern die Todesstrafe drohe, hätten "viel weniger Drogenprobleme" als die USA. In dem Bundesstaat gibt es eine besonders hohe Abhängigkeit von Drogen wie Heroin und verschreibungspflichtigen Schmerzmitteln.

Im Kampf gegen die Drogenepidemie im Land werde das Justizministerium die Todesstrafe für bestimmte Dealer anstreben. Außerdem solle der Umfang ärztlich verschriebener Opioid-Schmerzmittel binnen drei Jahren um ein Drittel verringert werden, ferner sollten Abhängige besseren Zugang zu Betreuung und Behandlung erhalten. Bei einem Auftritt in New Hampshire sagte er: "Es geht nicht mehr darum, nett zu sein, es geht darum, ein sehr, sehr hartnäckiges Problem zu überwinden und wenn wir mit diesen Dealern nicht harsch umspringen, wird das nicht passieren".

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Bereits in vergangenen Reden hatte Trump auf Länder wie Singapur hingewiesen, in denen kurzer Prozess mit Drogendealern gemacht werde.

Die USA haben ein riesiges Problem mit Opioiden.

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Er äusserte sich bei der Vorstellung eines Anti-Drogenprogramms seiner Regierung in Manchester im Bundesstaat New Hampshire. Tausende vermeintliche Drogenkriminelle sind dort seit Beginn von Dutertes Präsidentschaft bei Polizeieinsätzen oder durch Todesschwadronen ermordet worden.

Insgesamt sind nach Statistiken der Seuchenbekämpfungsbehörde CDC im Jahr 2016 etwa 64'000 Menschen in den USA durch eine Drogenüberdosis gestorben. Bei zwei Dritteln der 64.000 Todesfälle 2016 waren Opioide im Spiel. Manche töteten "2000, 3000, 5000 Menschen im Laufe ihres Lebens", aber würden in den USA nicht wie Mörder bestraft, sagte Trump erst kürzlich auf einer Kundgebung in Pennsylvania. "Das sind schreckliche Menschen und wir müssen hart gegen diese Leute vorgehen", sagte Trump. "Wir werden eine drogenfreie Generation erziehen". "Am Ende werden auch die Demokraten einer Mauer zustimmen, um die verdammten Drogen fernzuhalten", sagte Trump. Zugleich verwies er darauf, dass 90 Prozent des Heroins über die südliche Grenze zu Mexiko in die Vereinigten Staaten gelangten.

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Nach Angaben des Weißen Hauses soll das Justizministerium als Chefanklagebehörde auf Bundesebene in Drogenprozessen die Todesstrafe beantragen, "wenn es unter dem geltenden Gesetz angemessen ist". Das sagte Trumps innenpolitischer Berater Andrew Bremberg am Sonntag. Regierungsbeamte machten klar, dass die Entscheidungen im juristischen Ermessen des Ministeriums lägen und der Kongress dazu keine Gesetzesänderung beschließen müsse. Der Kongress hat sechs Milliarden Dollar für die Bekämpfung der Krise vorgesehen.

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