Gegenseitige Vorwürfe um OPCW-Einsatz in Syrien

Trotz der Luftangriffe OPCW-Experten werden ihre Untersuchungen in Syrien durchführen

Inzwischen ist die syrische Armee nach Duma eingerückt, die Rebellen, welche die Stadt noch während des mutmaßlichen Giftgasangriffs gehalten hatten, sind mit ihren Familien abgezogen.

Russland wies die Vorwürfe umgehend zurück. Der Kreml hatte die Luftangriffe auf seinen Verbündeten Syrien am Wochenende scharf kritisiert, auch die jüngsten US-Sanktionen gegen Russland belasten das Verhältnis.

Bei dem mutmaßlichen Chemiewaffenangriff sollen mindestens 40 Menschen getötet worden sein.

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Experten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) sind gestern in Damaskus eingetroffen.

Das sagte der Leiter der OPCW, Ahmet Üzümcü, am Montag bei einer Dringlichkeitssitzung in Den Haag. Die EU-Staaten Großbritannien und Frankreich hatten in der Nacht zum Samstag gemeinsam mit den Vereinigten Staaten Ziele in Syrien angegriffen. Die französische Regierung forderte, der OPCW "nun die Mittel an die Hand zu geben, um die Zerstörung des syrischen Chemiewaffenprogramms zu vollenden".

Mehr als eine Woche nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff im syrischen Duma waren bisher noch immer keine unabhängigen Ermittler vor Ort. Nach Angaben aus Washington und Paris richteten sich die Angriffe gegen Einrichtungen zur Chemiewaffenproduktion. Der US-Vertreter Ward äußerte den Verdacht, Russland könne den Ort des möglichen Chemiewaffeneinsatzes in Duma manipuliert haben. "Das ist vollkommen ausgeschlossen". Die OPCW-Ermittler könnten die Stadt Duma bei Damaskus ohne eine angemessene Erlaubnis durch die UN nicht betreten, sagte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Montag. Es traf einen Tag vor dem Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf syrische Chemiewaffeneinrichtungen in Damaskus ein.

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Bereits gestern verurteilte Russland auf Schärfste den Angriff Großbritanniens, Frankreichs und der USA, mittels dessen diese auch die Experten-Untersuchung missachtet hätten. Andernfalls bestehe das Risiko "weiterer barbarischer Einsätze von Chemiewaffen".

Der britische Botschafter in Den Haag, Peter Wilson, warf Russland nicht nur vor, die jetzigen Ermittlungen, sondern auch alle anderen Ermittlungen in Syrien zu blockieren: "Seit 2016 will Russland jede OPCW-Ermittlung zu Vorwürfen gegen das [syrische] Regime wegen des Einsatzes von Chemiewaffen untergraben".

Die russische Botschaft in Den Haag sagte zu, sie werde sich nicht in die Arbeit der OPCW-Experten einmischen, die den Vorfall vor Ort untersuchen sollen. Schnell zu handeln sei wesentlich gewesen, um weiteres menschliches Leid zu verhindern und die Sicherheit der beteiligten Streitkräfte zu gewährleisten, erklärte May.

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