Keine Einigung auf Regierung in Italien

Blockieren, taktieren, aussitzen

Für eine stabile Regierung müsse die Fünf-Sterne-Partei mit einbezogen werden.

Salvini sagte nach einem Gespräch mit Präsident Matarella in Rom, seine Partei mache alles, um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre halte.

Di Maio bekräftigte, er strebe einen Koalitionsvertrag entweder mit der Lega oder mit der - noch regierenden - Demokratischen Partei (PD) an.

More news: Apr 2018 Strengere Auflagen für Familiennachzug ... - RedaktionsNetzwerk Deutschland • RND • Exklusive Meldung

Erschwert wird diese sowohl durch jene, die unbedingt regieren wollen - wie Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio und Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini - als auch durch jene Partei, die eine Regierungsbeteiligung seit ihrer Wahlniederlage kategorisch ausschließt: Der Partito Democratico (PD), der noch geschäftsführend regiert, will sich nach der heftigen Wahlniederlage am 4. März in der Opposition regenerieren. Da die Mitte-Rechts-Allianz jedoch nicht über eine Parlamentsmehrheit verfüge, sei er zu einem klaren Abkommen mit anderen politischen Kräften offen, allerdings nicht mit der Fünf Sterne-Bewegung, sagte Berlusconi in einer Stellungnahme nach dem Gespräch mit Mattarella.

Einen Monat nach der Wahl in Italien hat die erste Gesprächsrunde über eine Regierungsbildung kein Ergebnis gebracht - und das Armdrücken zwischen den Fünf Sternen und der Lega geht weiter. Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung hatte bereits vor Beginn der Konsultationen eine Koalition mit Berlusconis Forza Italia abgelehnt. Zugleich schien er erneut ein Bündnis mit der Forza Italia auszuschließen.

Doch zwischen der Lega und den Sternen herrscht noch kein ungetrübtes Liebesglück: In einer Koalition mit den Sternen müsste Salvini die untergeordnete Rolle spielen, weil seine Partei weniger Stimmen bekommen hatte.

More news: China schlägt zurück: Strafzölle gegen 128 US-Produkte

"Wir hoffen, dass die anderen Parteien nicht nur ‹Nein› sagen und wie wir Dialogbereitschaft zeigen", sagte der Lega-Chef. Zuletzt beanspruchten sowohl Cinque Stelle als auch Lega das Recht, den Regierungschef zu stellen. Zwar gelten beiden Parteien als europakritisch, M5S fährt aber eine wesentlich weichere Linie als die Lega. Sie sollen Mattarella zufolge in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Der 81-jährige Medienunternehmer und Milliardär sprach sich klar gegen eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus.

Auch bei den Inhalten könnte es schwierig werden. Vor allem beim Thema Mindesteinkommen, einer Herzensangelegenheit der Sterne, könnte es Ärger geben.

More news: Isner holt ersten Masters-Titel in Miami

Related News:



Most liked

Türkei: Mindestens vier Tote bei Angriff an Universität
Bei dem Mann, den die Polizei inzwischen festgenommen hat, handelt es sich um einen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Instituts. Er habe im Gebäude der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät um sich geschossen, meldete der Sender CNN Türk .

Spider-Man: Releasetermin, Sammlerausgaben, Details zum DLC und mehr enthüllt
Die Pre-Order-Extras sind sowohl in der Digital Deluxe Edition als auch der Collector's Edition enthalten. Hinzukommen ein Mini-Artbook von Titan Books sowie eine Spider-Man-Statue aus dem Hause Gentle Giant.

Darauf haben viele gewartet: Sprachnachrichten in WhatsApp erhalten praktische Neuerung
Bislang wurde die Sprachnachricht immer abgebrochen, sobald der Nutzer den Chatverlauf bei WhatsApp verlassen hat. Mit dem neuesten Update wird die Sprachnachrichten-Funktion jetzt weiter optimiert.

Die Welt verneigt sich vor außerirdischem Ronaldo
Dass Ronaldo auch das 1:0 erzielt und das dritte Tor vorbereitet hat, ist bei der aktuellen Form des Superstars eingepreist. In den letzten 14 Partien der Königsklasse bringt es der 33-Jährige jetzt auf die unfassbare Marke von 24 Treffern.

Österreich will Kopftuchverbot in Kindergarten und Schule
Das Gesetz richtet sich vor allem gegen Verschleierungen etwa mit Burka oder Nikab und soll die Integration von Muslimen fördern. Die Zustimmung zu dem Vorhaben wolle er aber nur erteilen, wenn die Mittel für die Integrationsmaßnahmen nicht gekürzt würden.

Überraschung aus Saudi-Arabien: Kronprinz spricht Israel erstmals Existenzrecht zu
Washington/Riad - Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hat es eilig. "Es gibt gemeinsame Interessen", sagte er "Elaph". Dass Saudi-Arabien und Israel einmal Partner oder gar Freunde werden würden, wäre noch vor zehn Jahren unvorstellbar gewesen.

Russlands Präsident Putin zu Besuch in Ankara
Bisher hat Russland das türkische Militär bei seiner "Operation Olivenzweig", so der Name der Afrin-Offensive, gewähren lassen. Akkuyu soll weltweit das erste Kernkraftwerk auf der Grundlage des Betreibermodells BOO (build-own-operate) werden.

Tesla erhöht Produktion im ersten Quartal um 40 Prozent
Er sei umgeben gewesen von "Teslaquilla"-Flaschen und auf seiner Wange seien Spuren von getrockneten Tränen gefunden worden". Die Folge: Innerhalb einer Woche ist der Aktienkurs des Unternehmens Börsen-Chart zeigen um mehr als 20 Prozent gefallen.

Aktie IM FOKUS: Intel stürzen ab - Apple ab 2020 mit eigenen Chips
Der Wechsel zu eigenen Prozessoren, vermutlich der ARM-Plattform, würde Apple Vorteile gegenüber der Konkurrenz verschaffen. Man setzt daher auf neues Geschäft mit Rechenzentren und Autoindustrie - weil auch der PC-Markt über Jahre geschrumpft ist.

Ostermesse: Papst hofft auf Versöhnung in Israel
Er hoffe, dass das koreanische Volk "vertrauensvolle Beziehungen innerhalb der internationalen Gemeinschaft" aufbauen könne. In Deutschland haben die christlichen Kirchen in ihren Osterbotschaften an das Miteinander der Menschen appelliert.

Autopilot war bei Unfall eingeschaltet
Tesla schreibt, das Unternehmen habe nie zuvor einen derart massiven Schaden an einem Auto der Model-X-Reihe gesehen. Die Anleger verlieren gerade die Geduld mit Tesla und ließen die Aktie im März um mehr als ein Fünftel fallen.

Nach Herz-OP erwacht: Arnold Schwarzenegger "ist zurück"!
Bei dem Eingriff kam es zu den Komplikationen, so entschieden die Mediziner, die Not-OP durchzuführen. Die Herz-OP wurde nun auch von seinem Sprecher Daniel Ketchell bestätigt.

VW mietet in den USA Stellplätze für hunderttausend Diesel-Autos
Aus Gerichtsakten geht hervor, dass inzwischen rund 300.000 Autos auf insgesamt 37 Plätzen stehen. Diese Nachricht wurde am 30.03.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

Arbeitsmarkt in Hessen Weniger Arbeitslose in Hessen
Insbesondere Männer profitierten nach Angaben der Arbeitsagentur von der "saisonal üblichen Frühjahrsbelebung" am Arbeitsmarkt. Betrug die Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Cottbus im März 2014 noch 11,2 Prozent, so lag sie im März 2016 bei 9,2 Prozent.

Trump will Soldaten aus Syrien abziehen
Auf die Frage, ob sie über die Pläne im Bilde sei, sagte Ministeriumssprecherin Heather Nauert: "Bin ich nicht, nein". Durch den Einsatz einer von den USA angeführten Militärkoalition verlor der IS seitdem aber stark an Boden.