Keine Einigung auf Regierung in Italien

Luigi Di Maio Spitzenkandidat der populistischen

Für eine stabile Regierung müsse die Fünf-Sterne-Partei mit einbezogen werden.

Salvini sagte nach einem Gespräch mit Präsident Matarella in Rom, seine Partei mache alles, um eine Regierung zu bilden, die fünf Jahre halte.

Di Maio bekräftigte, er strebe einen Koalitionsvertrag entweder mit der Lega oder mit der - noch regierenden - Demokratischen Partei (PD) an.

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Erschwert wird diese sowohl durch jene, die unbedingt regieren wollen - wie Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio und Lega-Vorsitzenden Matteo Salvini - als auch durch jene Partei, die eine Regierungsbeteiligung seit ihrer Wahlniederlage kategorisch ausschließt: Der Partito Democratico (PD), der noch geschäftsführend regiert, will sich nach der heftigen Wahlniederlage am 4. März in der Opposition regenerieren. Da die Mitte-Rechts-Allianz jedoch nicht über eine Parlamentsmehrheit verfüge, sei er zu einem klaren Abkommen mit anderen politischen Kräften offen, allerdings nicht mit der Fünf Sterne-Bewegung, sagte Berlusconi in einer Stellungnahme nach dem Gespräch mit Mattarella.

Einen Monat nach der Wahl in Italien hat die erste Gesprächsrunde über eine Regierungsbildung kein Ergebnis gebracht - und das Armdrücken zwischen den Fünf Sternen und der Lega geht weiter. Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung hatte bereits vor Beginn der Konsultationen eine Koalition mit Berlusconis Forza Italia abgelehnt. Zugleich schien er erneut ein Bündnis mit der Forza Italia auszuschließen.

Doch zwischen der Lega und den Sternen herrscht noch kein ungetrübtes Liebesglück: In einer Koalition mit den Sternen müsste Salvini die untergeordnete Rolle spielen, weil seine Partei weniger Stimmen bekommen hatte.

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"Wir hoffen, dass die anderen Parteien nicht nur ‹Nein› sagen und wie wir Dialogbereitschaft zeigen", sagte der Lega-Chef. Zuletzt beanspruchten sowohl Cinque Stelle als auch Lega das Recht, den Regierungschef zu stellen. Zwar gelten beiden Parteien als europakritisch, M5S fährt aber eine wesentlich weichere Linie als die Lega. Sie sollen Mattarella zufolge in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Der 81-jährige Medienunternehmer und Milliardär sprach sich klar gegen eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus.

Auch bei den Inhalten könnte es schwierig werden. Vor allem beim Thema Mindesteinkommen, einer Herzensangelegenheit der Sterne, könnte es Ärger geben.

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