Nahles wirft Spahn und Seehofer Eigenprofilierung vor

Andrea Nahles hat Horst Seehofer und Jens Spahn scharf kritisiert

Nach wie vor knirscht es in der neuen GroKo: Vor der ersten Kabinettsklausur hat SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles die Bundesregierung nun zur Geschlossenheit aufgerufen. SPD-Kritik gibt es auch an seinem Gesetzentwurf zum Familiennachzug von Flüchtlingen. Sie erwarte von der Klausur in Meseberg vor den Toren Berlins einen klaren Fahrplan für die nächsten zwölf Monate.

Nahles fordert ein Eingreifen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Die Sozialdemokraten stehen immer noch neben der Spur. Ich rate ihnen zu mehr Gelassenheit", sagte er am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München.

"Wir haben da nicht vor, aus Sicht der CSU-Minister, dass wir da kontrovers diskutieren", sagte Seehofer. Der Kritik von Nahles und anderen SPD-Politikern an seiner eigenen Person und an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) schenke er keine Aufmerksamkeit, die SPD habe ihm und Spahn seit Wochen diese Rolle zugedacht.

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Innenminister Seehofer hatte mit seinem Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ein hitzige Debatte entfacht.

Mit Blick auf ihre Kritik am Vorpreschen von Seehofer und Spahn in einigen Themenfeldern kündigte Nahles im ZDF an: "Ich werde natürlich mit denen reden". "Es geht Kollegen wie Herrn Spahn oder Herrn Seehofer viel zu sehr um Eigenprofilierung".

► Spahn hatte mit scharfen Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen und mit seiner Forderung nach mehr "Recht und Ordnung" für Wirbel gesorgt. Trotz der Kritik von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles rechnet Seehofer "mit einer ganz normalen Arbeitsklausur des Kabinetts".

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Dass Bundesjustizministerin Katarina Barley von der SPD angeblich die Entscheidung deutscher Richter im Falle des katalanischen Separatistenanführers Carles Puigdemont gelobt haben soll, will Nahles nicht glauben.

Lange werden nur geringe Chancen eingeräumt, tatsächlich Nahles zu besiegen. "Und ich bestehe darauf, dass der Koalitionsvertrag jetzt auch umgesetzt wird". "Schauen Sie sich doch Arbeiterviertel in Essen, Duisburg oder Berlin an".

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