Scholz spricht mit US-Regierung über Handelsstreit

Vizekanzler Scholz trifft US-Vizepräsident Pence Strafzölle Syrien und Russland auf der Agenda

"Ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden", sagte der Bundesfinanzminister am Donnerstag in Washington nach dem Treffen.

Scholz sagte beim Verlassen des Weißen Hauses, nach seinem Eindruck habe die amerikanische Regierung verstanden, "dass in Handelsfragen die Europäische Union als Einheit handelt". Am 1. Mai endet die Frist, in der die Europäische Union anders als China bisher von erhöhten Zöllen auf Aluminium und Stahl verschont bleibt.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich bei Gesprächen im Weißen Haus für eine Entschärfung des transatlantischen Handelskonflikts eingesetzt. US-Handelsminister Wilbur Ross und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verhandeln derzeit über einen Kompromiss in dem Handelsstreit.

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Bei der Tagung vermied es Scholz immer wieder, Trump und die US-Regierung offen zu kritisieren oder ihnen Protektionismus vorzuwerfen. Er betonte aber die Bedeutung eines freien und auf Regeln basierten Handels. Dies werde dazu beitragen, "dass wir zu guten Lösungen kommen werden". Außerdem ist für denselben Tag ein Treffen des Ministers mit dem neuen Wirtschaftsberater im Weißen Haus, Larry Kudlow, geplant. Er machte aber klar, dass es nicht nur um die Handelsfragen, sondern die "ganze Bandbreite" der zwischen Berlin und Washington anliegenden Fragen gegangen sei.

Der "Geist der transatlantischen Partnerschaft" sei sehr deutlich geworden, so der deutsche Finanzminister, der sich wegen der Frühjahrstagungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank in Washington aufhält. Am Freitag wird Scholz mit US-Finanzminister Steven Mnuchin zusammenkommen. Am 27. April wird auch Kanzlerin Angela Merkel im Weissen Haus Trump treffen, es wird ihr zweiter Besuch nach seiner Amtsübernahme sein.

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IWF-Chefin Christine Lagarde warnte, die Handelskonflikte könnten das Marktvertrauen untergraben und die Investitionsbereitschaft schwächen. Sie rief die Staaten auf, "zusammen an einer Beseitigung ihrer Differenzen zu arbeiten". In der EU wird befürchtet, dass es bei gegenseitigen Strafzöllen nur Verlierer gibt und durch das Abschotten heimischer Märkte und ein Einbrechen des Exports viele Arbeitsplätze gefährdet sein könnten. Trump hatte entsprechende Ankündigungen des chinesischen Staatschefs Xi Jinping bereits zu Beginn der vergangenen Woche begrüßt und "große Fortschritte" im Handelsstreit mit Peking vorhergesagt.

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