Verteidigungsministerium plant Rüstungsauftrag in Milliardenhöhe

Jacken der Bundeswehr mit angenähter Deutschlandflagge

Um Ausrüstungsmängel der Bundeswehr zu beheben, plant das Verteidigungsministerium mehrere Großaufträge an die Rüstungsindustrie.

Das Verteidigungsministerium plant Medienberichten zufolge die Vergabe von Rüstungsaufträgen in Milliardenhöhe.

Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr geäußert geworden. Insgesamt handele es sich um 18 Beschaffungsmaßnahmen mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro.

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Zu den Aufträgen zähle auch die Beschaffung israelischer Heron TP-Drohnen; der Leasingvertrag für neun Jahre koste mehr als eine Milliarde Euro.

Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6 "Hercules"-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen und Schutzwesten bekommen". Darauf hätten sich die Union und die SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt, berichtete "Handelsblatt". Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

Die Beamten nennen dem Bericht zufolge ihre Liste allerdings "vorläufig": "Es wird ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet wird", schreiben sie dem Blatt zufolge. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll.

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Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Bis Anfang Juli soll er vom Bundestag beschlossen werden.

"Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", hatte die Verteidigungsministerin in der Bild am Sonntag klargestellt.

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