Von der Leyen will 12 Milliarden Euro für Bundeswehr

Ursula von der Leyen

Diese Summe habe die Ministerin in den Haushaltsverhandlungen mit Bundesverteidigungsminister Olaf Scholz (SPD) angemeldet.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen fordert einem Bericht der "Bild am Sonntag" zufolge in der derzeitigen Legislaturperiode zwölf Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Doch aus Sicht des Verteidigungsministeriums bei Weitem nicht genug - zwölf Milliarden Euro müssten dazukommen. Damit aber würde Deutschland nicht das innerhalb der Nato verabredete Ziel erreichen, bis 2024 tendenziell zwei Prozent des Bruttosozialproduktes für Rüstung auszugeben. Auch in den beiden Jahren danach ist eine Steigerung vorgesehen. Dem Bericht zufolge habe das Verteidigungsministerium bereits eine Streichliste für Rüstungsprojekte erarbeitet; von der Leyen wolle bei den anstehenden Haushaltsberatungen mit dem Stopp eines internationalen Rüstungsprojekts drohen, falls die Verteidigungsausgaben nicht deutlich aufgestockt werden.

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Doch in seinem Haushaltsentwurf hat Finanzminister Scholz bei Weitem nicht so viel Geld für die Bundeswehr vorgesehen. Merkel betonte den Anstieg des Wehretats, sagte jedoch auch: "Wir sind aber längst noch nicht da, wo wir hin müssen; das wissen wir". Wenn es nicht mehr Geld gibt, will sie Rüstungsprojekte streichen. Der "BamS" zufolge hat das Ministerium bereits eine Streichliste zusammengestellt: An erster Stelle stehe darauf die angestrebte Kooperation zwischen der deutschen und norwegischen Marine, die gemeinsame Manöver und die Zusammenarbeit in der Ausbildung vorsieht.

Erst Anfang der Woche hatte die Bundeswehr bekannt gegeben, mit 18 Vertragsabschlüssen im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro die Ausrüstungsmängel der Truppe beheben zu wollen. Im Gegenzug soll die Bundeswehr Lenkflugkörper bei den Norwegern kaufen. Die Maschinen vom Typ Hercules C-130 sollen eigentlich Teil einer deutsch-französischen Fliegerstaffel werden. Zuletzt war mehrfach Kritik an der Ausrüstung und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr laut geworden.

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