Angebliche Atombombenpläne Irans: Netanjahu legt "schlüssige Beweise" vor

Militärschläge in Syrien

Der Iran weist Forderungen der USA und Israels zurück, das internationale Atomabkommen von 2015 aufzuschnüren und nachzubessern. Die Präsentation des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zeige, dass er mit seiner Meinung über Iran zu "hundert Prozent" Recht gehabt habe, sagte Trump am Montag in Washington. Weiter hieß es, die Islamische Republik habe ein geheimes Atomwaffenprogramm und versuche vergeblich, dieses vor der Welt und dem eigenen Volk zu verstecken.

Der Atomdeal war 2015 geschlossen worden, um dem Iran die Entwicklung von Atomwaffen unmöglich zu machen. Man erhält angesichts des Auftritts den Eindruck, dass hier ähnlich wie vor dem Irak-Krieg mit vermeintlichen Beweisen agiert wird. Die Raketenabwehr scheint in diesem Fall nicht funktioniert zu haben, die russische wurde nicht aktiviert. Der Iran lehnt dies jedoch ab.

Wie immer bekennt sich Israel, wenn es denn das Land war, erst einmal nicht zu den Angriffen.

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Nach einer ersten Einschätzung der EU-Aussenbeauftragten Federica Mogherini präsentierte Israels Ministerpräsident Netanjahu aber bisher keine Beweise dafür, dass sich der Iran nicht an das Abkommen zum Verzicht auf Atomwaffen hält. Bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz hatte der französische Staatschef angekündigt, an einem neuen Abkommen für das iranische Atomprogramm arbeiten zu wollen.

Auch die Bundesregierung reagierte zurückhaltend auf die israelischen Vorwürfen. Trump, der bis zum 12. Mai darüber entscheiden muss, ob die USA an dem Atomabkommen festhalten, hat wiederholt damit gedroht, sich aus dem Deal zurückzuziehen. Der Iran habe gegenüber der Staatengemeinschaft "dreist gelogen", sagte Netanjahu. Es handele sich um das "Projekt Amad".

"Iran lügt": Israels Premier Benjamin Netanjahu wirft der Regierung in Teheran vor, an seinem Atomprogramm festzuhalten. 2017 seien diese Akten an einen geheimen Ort in Teheran verlegt worden. Auch der Zeitpunkt der Präsentation kurz nach dem Antrittsbesuch des neuen US-Aussenministers Mike Pompeo in Israel lässt auf Absprachen schliessen.

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Der Iran hat die Vorwürfe eines geheimen Atomwaffenprogramms als "kindisch und lächerlich" zurückgewesen. Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 basiere auf konkreten Verpflichtungen, Überprüfungsmechanismen und einer strikten Kontrolle durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).

TeheranDer Iran hat das mit dem Westen geschlossene Atomabkommen in seiner derzeitigen Form als nicht mehr tragbar bezeichnet. Sollten die USA aus dem internationalen Abkommen aussteigen, sei sein Land vorbereitet, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Montag. Die Vereinbarung habe darauf abgezielt, den Iran für mindestens ein Jahr von einer weiteren Entwicklung des Atomprogramms abzuhalten und einen Abschluss für über ein Jahrzehnt zu verhindern.

Was bedenklich stimmt, ist, dass das israelische Parlament mit einer Mehrheit von 62 gegen 41 Stimmen erlaubt hat, auch ohne Zustimmung des Parlaments sowie des Kabinetts und nur auf Befehl des Regierungschefs und des Verteidigungsministers militärische Operationen zu befehlen und einen Krieg zu erklären. Angeblich soll es keine Verbindung des Gesetzes zu den aktuellen Bedingungen geben.

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