Diesel-Skandal - Muss Mercedes 600'000 Fahrzeuge zurückrufen?

Transporter Mercedes Benz Vito

Doch gegen den Vito-Rückruf des KBA will Daimler Widerspruch einlegen - und falls notwendig die strittige Rechtsauslegung auch vor Gericht klären lassen. Eine Sprecherin des Bundesverkehrsministeriums bestätigte gegenüber Reuters nur, dass Verkehrsminister Andreas Scheuer das KBA angewiesen habe, weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes unverzüglich nachzugehen.

Daimler sieht das etwas anders: Nach Rechtsauslegung des KBA entspreche die Programmierung von zwei Motorsteuerungs-Funktionen nicht den geltenden Vorschriften, heißt es in einer Erklärung.

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Daimler hat nach dem Bekanntwerden des Diesel-Skandals Ende 2016 große Service-Aktionen (freiwillige Rückrufe) gestartet, um Software-Updates aufzuspielen - auch bei der C-Klasse, die mit dem Einstiegsmotor des Partners Renault ausgestattet wurden. Damit steht eine Rückrufaktion von über 600.000 Fahrzeugen für Daimler im Raum. Es gibt Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen den Konzern und auch ein Verfahren in den USA.

Daimler teilte mit, dem Autobauer liege keine amtliche Anhörung zu den genannten Fahrzeugen vor.

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Konkret ging es am Anfang nur um das Modell Vito 1,6 Liter Diesel mit der Abgasnorm Euro 6. In Deutschland sind gut 1300 Fahrzeuge betroffen. Die Funktionen seien Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems, das eine robuste Abgasreinigung bei unterschiedlichen Fahrbedingungen und über die Nutzungsdauer eines Fahrzeugs sicherstellen solle.

Der maßgebliche Abgas-Testzyklus NEFZ werde auch ohne die in Frage stehenden spezifischen Programmierungen bestanden, hieß es in einer Stellungnahme. "Wir halten uns grundsätzlich an die gesetzlichen Vorgaben und haben keinerlei Manipulationen an unseren Fahrzeugen vorgenommen", hatte er im September 2015 der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" gesagt. Und auch später hatte Daimler stets betont, dass man sich mit allen rechtlichen Mitteln gegen den Vorwurf illegaler Abschalteinrichtungen wehren werde. Das KBA habe bei Messungen unzulässige Abschalteinrichtungen festgestellt, durch die es im Betrieb der Fahrzeuge zu erhöhten Emissionen von Stickoxid (NOx) kommen könne. Erst im vergangenen Jahr rief der Konzern europaweit mehr als drei Millionen Fahrzeuge zurück, um durch ein Softwareupdate den Schadstoffausstoß zu verringern.

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