"Get it done!": Trump will Smartphone-Hersteller ZTE retten

Der US-Präsident will den chinesischen Technologiekonzern ZTE wieder ins Geschäft bringen. Quelle AP

Er habe nun das US-Handelsministerium angewiesen, für ZTE einen Weg zurück zu finden.

ZTE hat mittlerweile seine Smartphone-Produktion eingestellt und auch der Handel mit den Aktien des Unternehmens wurde ausgesetzt. Das Signal stieß in China auf positive Reaktionen. Wie eine Lösung aussehen könnte, sagt Trump allerdings nicht. Das Unternehmen soll nicht nur wissentlich die Ermittlungen behindert haben, sondern auch mit Falschaussagen die US-Regierung getäuscht haben.

Nach Angaben eines Sprechers des chinesischen Handelsministeriums habe die US-Delegation Verständnis signalisiert und versprochen, Präsident Trump den Sachverhalt vorzutragen. Für die Regierung in Peking ist das aber anders. Anscheinend soll aber die Rettung ungeachtet der weiter bestehenden Spannungen erfolgen, die zwischen China und den USA in Handelsfragen befinden. Setzen sich Firmen wie Airbus über die US-Sanktionen hinweg, drohen ihnen harte Strafen. Er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung.

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Es ist auch nicht das erste Mal, dass ZTE unerlaubte Geschäftspraktiken nachgewiesen wurden. Zu viele Jobs in China seien bedroht und er habe dem US-Handelsministerium entsprechende Instruktionen erteilt.

Da kann man jetzt ruhig mal überrascht in die Runde fragen, was Donald Trump mit diesem Schritt, der in der US-Politik auch nicht unumstritten ist, erreichen möchte. Den Börsen in Asien gab diese Aussicht zu Wochenbeginn spürbar Auftrieb.

Im März 2017 hatte ZTE die illegalen Lieferungen an den Iran und Nordkorea eingeräumt und eine zivil- und strafrechtliche Geldbuße in Höhe von 1,19 Milliarden Dollar akzeptiert. Dies löste entsprechende Gegendrohungen aus. Wie das chinesische Aussenministerium am Montag mitteilte, werde Vize-Regierungschef Liu He in die USA reisen und dort ab Dienstag Gespräche führen, um den Handelskonflikt zu entschärfen.

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Über die Krise von ZTE haben wir schon berichtet. Trotzdem nimmt Donald Trump Sanktionen gegen den chinesischen Konzern zurück - weil es ihm politisch nützt. Deswegen ordnete das Ministerium im vergangenen Monat an, dass heimische Unternehmen wie Intel und Qualcomm sieben Jahre lang keine Chips und Software mehr an ZTE liefern dürfen.

Die oppositionellen Demokraten in Washington reagierten verärgert auf Trumps Kehrtwende. Dafür hatten die USA ZTE zunächst mit einer Geldstrafe in Milliardenhöhe belegt und die Bestrafung der verantwortlichen Mitarbeiter im Unternehmen gefordert. Das wäre für einen Staat, der fest an seine verhängten Sanktionen glaubt, äußerst inkonsequent und kontraproduktiv. Er forderte den US-Präsidenten auf, sich mehr um die nationale Sicherheit als um chinesische Jobs zu kümmern.

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