Lawrow und Maas versuchen Dialog

Michael Roth im Staatsminister im Auswärtigen Amt

Das kündigten die Außenminister Heiko Maas und Sergej Lawrow am Donnerstag bei einem Treffen in Moskau an. Maas unterstrich in seiner Antwort auf Lawrow, dass auch er das direkte Gespräch schätze. "Das ist auf jeden Fall besser als jegliche Mikrofondiplomatie", sagte er zum Auftakt des Treffens. Zu Beginn mahnte er einen "offenen, ehrlichen Dialog" zwischen Berlin und Moskau an. "Wir wollen, dass Russland seinen Platz im Haus Europa einnehmen kann, wenn es sich an die Hausordnung hält", sagte Lindner der "Rheinischen Post".

Zu den Streitthemen mit dem Kreml zählt der festgefahrene Ukraine-Konflikt, bei dem die Regierungen in Berlin und Paris vermittelnd agieren. Dass Maas mit seiner "antirussischen Rhetorik" die historische Versöhnung zwischen Russen und Deutschen aufs Spiel setze.

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Das Verhältnis zwischen Moskau und Berlin ist nach dem Gift-Attentat auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen der Syrien-Krise auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Es kam nun anders. Und er hofft darauf, dass Russland auf Iran einwirkt, das Atomabkommen trotz der Absage der USA weiterhin zu beachten. Der Unionsfraktionsvize sagte weiter: "Russland hat eklatant gegen diverse völkerrechtliche Regeln verstoßen, etwa mit der Annexion der Krim und der Duldung von Assad in Syrien".

Lawrow beschränkte sich nach dem Hauptteil der Gespräche darauf, deren Inhalt zum bilateralen Verhältnis, zur Ukraine, zu Syrien und Iran zusammenzufassen, und verzichtete weitgehend darauf, die Meinungsverschiedenheiten im Detail auszubreiten. Beide betonten, den Iran-Deal retten zu wollen. Lawrow wollte spürbar darüber hinwegkommen. Auf entsprechenden Austausch habe man sich soeben mit Deutschland geeinigt.

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Fast meinte man schon, ein unverhoffter Geist deutsch-russischer Harmonie wehte durch den überfüllten Pressesaal, als Maas daran erinnerte: "Es ist kein Geheimnis, dass unsere Länder einige politische Differenzen haben".

In Russland brachte Maas seine "antirussische Rhetorik" hinter vorgehaltener Hand Kritik ein. Es ist Merkels erster Besuch in Russland seit einem Jahr. Die Reise von Maas nach Moskau sei "überfällig". Im Anschluss an das Treffen mit Lawrow traf er Menschenrechtler und Schwulenaktivisten. Für Maas hatte Putin keine Zeit.

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