Militärausgaben wie im Kalten Krieg

Angesichts wachsender Spannungen auf der Welt wird derzeit so stark aufgerüstet wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr

Demnach stiegen die Militärausgaben im vergangenen Jahr weltweit um 1,1 Prozent auf 1,74 Billionen US-Dollar (rund 1,43 Billionen Euro).

Frankreich ist zwar der größte Ausgabenträger der vier Länder im Jahr 2017, verzeichnete im vergangenen Jahr dennoch einen Rückgang von 1,9% im Vergleich zu 2016 verzeichnete.

Mit 342 Milliarden Dollar (282 Milliarden Euro) machten die Militärausgaben in Europa 20 % der Gesamtausgaben aus - obwohl sie um 2,2 % niedriger waren als 2016. Und jetzt liegt Russland hinter den USA, China und Saudi-Arabien in der Liste der Länder mit den höchsten Militärausgaben nur noch auf Platz 4? Zu etwa gleichen Zeit schrieb Russland-Experte Dmitry Gorenburg in einer Studie der Harvard-Universität, Russlands Rüstungsindustrie lasse die direkten Konkurrenten wie zum Beispiel die Nato alarmiert aufhorchen: "Russland kann sich schon heute in einem konventionellen Krieg gegen jeden Gegner verteidigen und jeden Nachbarstaat außer China besiegen". Deutschlands Ausgaben wuchsen 2017 um 3,5 Prozent auf 44,3 Milliarden US-Dollar. Der Sipri-Bericht führt das auf allgemeine wirtschaftliche Probleme in dem Land zurück.

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Die Friedensforscher stützen sich in ihrer jährlichen Studie nicht nur auf offizielle Regierungsangaben zum Verteidigungsbudget, sondern berücksichtigen zahlreiche weitere Quellen. Die Rüstungsausgaben aller 29 NATO-Staaten beliefen sich 2017 auf rund 900 Milliarden Dollar - das waren 52 Prozent des globalen Budgets. Darunter sind neben Statistiken von Zentralbanken und der Nato beispielsweise auch Antworten der Regierungen auf Umfragen etwa der Vereinten Nationen. Die Ausgaben des Spitzenreiters blieben 2017 im Vergleich zum Jahr davor nahezu unverändert bei 610 Milliarden Dollar. Im laufenden Jahr soll es nur noch ein kleines Staatsdefizit oder einen Überschuss geben. Aufgrund seines hohen BIP würde Deutschland bei Erreichen dieses Ziels mehr für Rüstung ausgeben als Russland.

Wien/Stockholm. Die Annexion der Krim, der Krieg in der Ostukraine und nicht zuletzt die kostspielige Intervention in Syrien als Flankenschutz des Assad-Regimes durch Kriegsflotte und Luftwaffe haben den Militäretat Russlands in den vergangenen Jahren so stark belastet, dass Moskau die Verteidigungsausgaben erstmals seit Beginn der Putin-Ära vor fast 20 Jahren gedrosselt hat.

Insgesamt stiegen die Militärausgaben dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht zufolge im Nahen Osten, in Afrika südlich der Sahara, in Südamerika, Zentral-, Süd- und Ostasien - sowie in West- und Mitteleuropa. In Nordafrika, Mittelamerika und Australien dagegen nahmen die Investitionen ab. Das entspricht einem Anteil von 35 Prozent der globalen Investitionen.

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"Global gesehen verschiebt sich das Hauptgewicht der Militärausgaben deutlich weg vom Euro-atlantischen Raum", registriert SIPRI-Analyst Nan Tian.

Zu den Rüstungsausgaben zählt SIPRI unter anderem staatlich getragene Kosten für die Streitkräfte, einschließlich Löhne und Gehälter, sowie Betriebskosten, die Ausgaben für den Erwerb von Waffen und Ausrüstung, für den Militäraufbau und für Forschungsarbeiten. Der mit Saudi-Arabien um regionale Dominanz konkurrierende Iran hat nach den Sipri-Erhebungen die schrittweise Aufhebung von EU- und UN-Sanktionen ab 2014 auch militärisch genutzt: Seitdem sind die vorher stetig gefallenen Rüstungsausgaben wieder um 37 Prozent auf 14,5 Milliarden Dollar gestiegen.

So war die Last nach in Saudi-Arabien mit (geschätzt) zehn Prozent des Bruttosozialprodukts am höchsten, in Japan mit 0,9 Prozent am geringsten.

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Laut Sipri-Friedensforschungsinstitut steigen die weltweiten Rüstungsausgaben auf einen neuen Höchststand. Während die Militärausgaben in Europa stagnieren oder rückläufig sind, würden die Spannungen zwischen Peking und den Nachbarn im Ost- und Südchinesischen Meer zu einer Ausgabenspirale in Asien führen, resümiert Sipri-Experte Siemon Wezeman.

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