Handelsstreit - Strafzölle der EU sollen von Freitag an gelten

Die EU legt Strafabgaben im Wert von 2,8 Mrd. € auf amerikanische Produkte fest

Mit Spannung erwartet Brüssel nun die Reaktion von Präsident Trump. Dann werden die bereits beschlossenen Vergeltungszölle in Kraft treten, wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte. Aus Sicht der EU verstößt das gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström erklärte: "Wir wollten nicht in diese Lage kommen". Wegen der einseitigen Entscheidung der USA bleibe der Europäischen Union aber keine andere Wahl. Wenn die USA ihre Zölle zurücknehmen, fielen auch die EU-Maßnahmen weg, so Malmström. Alle 28 EU-Staaten hatten den Plänen der EU-Kommission vor einer Woche zugestimmt. Das Volumen der neuen türkischen Abgaben von knapp 267 Millionen Dollar (231 Millionen Euro) entspreche der Belastung, die durch die neuen US-Abgaben auf türkische Produzenten zukommt. Zum einen gibt es neue Abgaben auf Produkte, die zuletzt gar nicht verstärkt in die USA exportiert wurden, zum anderen auf solche Produkte, die zuletzt verstärkt in die USA gingen.

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Die Spirale aus neuen Abgaben und Vergeltungszöllen dreht sich weiter: Nach der EU und Russland verhängen nun auch die Türkei und Indien Vergeltungszölle auf Produkte aus den USA.

Ab Freitag gelten in der EU Vergeltungszölle auf US-Waren wie Jeans, Erdnussbutter und Motorräder im Wert von 2,8 Milliarden Dollar. In der Türkei werden ab sofort neue Abgaben auf US-Produkte der Öl-, Chemie- und Maschinenbauindustrie fällig. Der geplante Zusatzzollsatz auf all diese Produkte soll 25 Prozent betragen.

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Im Handelsstreit mit den USA wehren sich immer mehr Länder gegen die von der Regierung in Washington verhängten Zölle. Trump prüft deshalb nun die Verhängung von zusätzlichen Zöllen auf Autos aus europäischer Produktion.

Die betroffenen Länder werden sich Berichten zufolge im Rahmen der WTO um eine finanzielle Schadloshaltung für die zu erwartenden Einbußen in Höhe von 3,5 Milliarden US-Dollar pro Jahr bemühen.

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