Italien und Malta winkten ab - Spanien will Rettungsschiff mit Flüchtlingen aufnehmen

Menschen an Bord des Rettungsschiffs

Das Schiff würde man nicht anlegen lassen, da die Menschen in libyschen Gewässern aufgenommen wurden.

In der Tat kommen seit langem so gut wie keine geretteten Migranten mehr in Malta an.

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Partei Lega hatte Medienberichten zufolge mit einer Schließung italienischer Häfen für Flüchtlinge gedroht, sollte Malta die 629 Flüchtlinge nicht aufnehmen.

"Im Mittelmeer fahren Rettungsschiffe unter der Flagge Hollands, Spaniens, Gibraltars und Grossbritanniens, es gibt deutsche und spanische ONGs, es gibt Malta, das niemanden aufnimmt, es gibt Frankreich, das die Flüchtlinge zurückweist, und es gibt Spanien, das seine Grenzen mit Waffengewalt verteidigt. Ab heute sagt auch Italien Nein zum Menschenschmuggel und zum Geschäft mit illegalen Einwanderern".

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Die Reaktion Italiens ist angesichts des Rechtsrucks im Land durch die neue Regierung nicht überraschend.

Innenminister Salvini stellte am Sonntagabend ein Foto von sich mit verschränkten Armen und abweisender Haltung mit dem Hashtag "Wir schließen die Häfen" ins Internet. Denn zuletzt hatte unter anderem der Bürgermeister von Neapel betont, er werde die Migranten willkommen heißen.

Eine Pose sagt manchmal mehr als viele Worte. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin, die Kanzlerin rufe alle Beteiligten auf, "ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden". Vize-Premier Luigi di Maio von den Fünf Sternen sekundierte: "Dieses Europa ist nicht kooperativ".

Malta weigert sich seit Jahren, Bootsflüchtlinge aufzunehmen - mit dem Argument, dass es nicht über die nötigen Strukturen verfüge.

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Spanien hatte sich am Montag zur Aufnahme der Flüchtlinge bereit erklärt, nachdem Italien und Malta sich geweigert hatten - angesichts der Lage an Bord und der weiten Strecke war aber unklar geblieben, ob die Besatzung der "Aquarius" Kurs auf Spanien nehmen würde. "Wir setzen unsere Reise Richtung Malta und Italien fort". Joseph Muscat, Maltas Regierungschef, erklärte dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, "dass sich Malta vollständig seiner internationalen Verpflichtungen entsprechend" verhalte.

Die "Aquarius" hatte am Samstag vor der libyschen Küste Migranten in Seenot gerettet und zahlreiche weitere von anderen Schiffen übernommen. Doch auch der Inselstaat wollte die "Aquarius" der Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée mit 629 geretteten Migranten nicht in den Hafen von Valletta einlaufen lassen.

Kurz vor der Ankündigung von SOS Méditerranée hatte auch die Regionalregierung der französischen Insel Korsika angeboten, die Flüchtlinge aufzunehmen. Italiens neue Regierung signalisierte gleichzeitig, dass sie nicht mehr bereit sei, das Flüchtlingsproblem allein ohne Hilfe der EU-Partner zu schultern. Tausende kamen bei der Überfahrt ums Leben, etwa, weil ihre Boote kenterten. Deutschland sei schon lange der Auffassung, dass besonders durch die Migrationskrise belastete EU-Staaten wie Italien "nicht alleine gelassen werden dürfen". Die Position Italiens sei "inakzeptabel" und "außerhalb jedes Rechtsrahmens", kritisierte auch der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker.

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