US-Sanktionen - Chinesischer Smartphone-Hersteller ZTE akzeptiert US-Strafe

Das Logo des Telekom-Ausrüsters ZTE

Visitors pass in front of the Chinese telecoms equipment group ZTE Corp booth at the Mobile World Congress in Barcelona, Spain, February 26, 2018. Daraufhin verbot es das Handelsministerium in Washington US-Zulieferern, Bauteile wie Chips oder Software an ZTE zu verkaufen.

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Das US-Handelsministerium hat einen Vergleich in Höhe von insgesamt 1,2 Milliarden Euro mit dem Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter bekannt gegeben. Nach einem Deal zwischen Washington und Peking darf der Konzern auf ein Ende der Sanktionen hoffen.

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Der zweitgrößte Netzwerkhersteller der Volksrepublik müsse im Zuge der Vereinbarung seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen. Diese Zahlungen kommen laut Handelsminister Wilbur Ross zusätzlich hinzu zu knapp 900 Millionen Dollar, die das Unternehmen bereits im Rahmen des ursprünglichen Vergleichs von März 2017 gezahlt hat. Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross am Donnerstag dem Fernsehsender CNBC. Im April hatte die US-Regierung Strafmaßnahmen gegen den Tech-Konzern verhängt. ZTE muss zudem auch noch 400 Mio. Doch andere US-Behörden haben Unternehmen wegen Sanktionsverstößen schon deutlich härter rangenommen. Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. Wir haben seine ätzendsten Tweets gesammelt - ohne Anspruch auf Vollständigkeit. In der Folge stoppte ZTE zunächst seine Geschäfte mit US-Partnern und musste letztendlich sogar seinen Betrieb einstellen.

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