Bericht: US-Rechtspopulist Bannon plant Bewegung in Europa

Adrian Bretscher via Getty Images

Die Initiative des früheren Chefstrategen von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, eine Stiftung für rechtspopulistische Bewegungen in Europa zu gründen, ist ein "Angriff auf Freiheit". "Rechts stehender, populistischer Nationalismus wird regieren", sagte er.

Zudem will Bannon die Parteien vernetzen, damit sie nach der Wahl im EU-Parlament einen "Superblock" bilden können.

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Steve Bannon träumt seit geraumer Zeit von einer rechten Internationalen. Bannons Stern als Megapopulist war in den USA im Sinkflug, auch das rechte Onlineportal Breitbart News verließ er Anfang 2018 als Herausgeber.

Andere Sputnik-Artikel: "Rechtspopulistische Zerstörung Europas?" Als "Frontalangriff gegen die EU und die europäischen Werte" bezeichnete die FDP-Außenpolitikerin Renata Alt das Bannon-Projekt. Dank der rechtspopulistischen Bewegungen werde es in Europa "individuelle Nationalstaaten mit ihren eigenen Identitäten, ihren eigenen Grenzen" geben, sagte er laut "Daily Beast". Sie denke, dass er auch sein neues Ziel "einer ‚Gegen-Soros-Stiftung' mit sehr viel Engagement angehen" werde. Das erklärte der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Udo Bullmann, auf seinem Twitter-Account am Sonntag.

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Der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn, sagte, man müsse sich "gegen jede unzulässige Wahlbeeinflussung von außen wehren". Und weil so etwas auf der Basis nationaler Gesetz besser gelinge, sei die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron geforderte Einführung transnationaler Wahllisten problematisch. Deutsche Politiker kündigen Widerstand an - die AfD sieht das anders.

Mit Kritik an der CSU verband hingegen Carsten Schneider, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, seine Reaktion auf Bannons Vorstoß.

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Die Europawahl werde zur ersten richtigen Konfrontation zwischen dem Populismus und den Eliten in Europa. "Der Schlüssel dafür" sei auf vielen Gebieten "die europäische Kooperation".

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