Nach Druck aus Rom: Deutschland nimmt 50 Bootsflüchtlinge aus Italien auf

450 Migranten an Bord: Malta und Italien verweigern sich erneut Flüchtlingsschiff

Nun hat auch Deutschland zugesagt, 50 der 450 im Mittelmeer geretteten Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Sie waren am Samstag vor den Küsten italienischer Inseln von zwei Militärschiffen aus einem Holzboot aufgenommen worden. Die Zeitung "Corriere della Sera" berichtete am Sonntag, es werde erwartet, dass auch Spanien und Portugal ihre Hilfe anbieten. Die komplette Abschottung des Landes ist allerdings innerhalb der italienischen Regierungskoalition umstritten: Der linke Flügel der mitregierenden Fünf-Sterne-Partei (M5S) von Luigi Di Maio lehnt die Schließung der Häfen für Schiffe mit Migranten ab, vor allem, wenn sie unter italienischer Flagge fahren. Es war unklar, wann und wo die Geretteten an Land gehen können. Am Nachmittag konnten laut Ansa lediglich rund 50 Kinder und Frauen die Schiffe verlassen. "Deutschland und Italien sind übereingekommen, dass Deutschland im Blick auf die laufenden Gespräche über eine intensivere bilaterale Zusammenarbeit im Asylbereich in diesem Fall bereit ist, 50 Menschen aufzunehmen", teilte eine Regierungssprecherin in Berlin mit. Indem europäische Regierungen Seenotrettungseinsätze von Schiffen wie der "Sea-Watch" verhinderten, "erzwingen sie gewissermaßen eine unterlassene Hilfeleistung", sagte Rekowski dem Evangelischen Pressedienst.

Italiens Innenminister Salvini hat schon Flüchtlingsschiffen von Hilfsorganisation das Einlaufen in italienische Häfen verweigert. Sowohl die Vereinten Nationen als auch die EU haben festgestellt, dass Libyen nicht sicher ist.

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Italien werde ebenfalls einige der Geretteten aufnehmen. Zuvor hatte Italiens Regierung Malta vergeblich unter Druck gesetzt, die Migranten zu retten. Die Menschen an Bord sollen zuvor von Libyen aus in Richtung Europa aufgebrochen sein.

Während der rechte Innenminister Matteo Salvini den Rücktransfer der Migranten nach Libyen ins Spiel brachte, wählte Ministerpräsident Conte mit Außenminister Enzo Moavero Milanesi den Weg der Diplomatie.

Italien sei nicht länger bereit, sich allein eines Problems anzunehmen, das alle Länder der EU betreffe, schrieb Ministerpräsident Giuseppe Conte am Samstag in einem Brief an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk, wie ein Regierungssprecher bestätigte.

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Letztere forderte er zu einem "unmissverständlichen Zeichen" geteilter Verantwortung im Geist des EU-Gipfels Ende Juni auf.

Deutschland verhandelt mit Roms Innenminister aktuell über die Rücknahme von Flüchtlingen mit Asylverfahren in Italien, die an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden sollen. Salvini twitterte: "Willen ist Macht". Ein Sprecher der libyschen Küstenwache sagte später jedoch, dass das Land keine illegalen Migranten akzeptieren werde, die bereits von Rettungsschiffen aufgenommen worden seien.

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