Iran wirft USA "grenzenlose Scheinheiligkeit" vor

Iran Air ATR 72-600

Sie solle "EU-Unternehmen, die in Iran rechtmäßig geschäftlich tätig sind, vor den Auswirkungen der extraterritorialen US-Sanktionen schützen".

Der Iran wappnet sich mit einem neuen Währungsplan gegen die bevorstehenden US-Sanktionen und ihre Folgen für Wirtschaft und Bevölkerung.

Bei der Deutschen Bank und der Commerzbank liegt es bereits auf Eis, seitdem die Institute von den USA 2015 scharf wegen Sanktionsverstößen gemaßregelt wurden. Die Amerikaner wollen europäischen Autobauern, Banken und Energiekonzernen verbieten, mit dem Iran Geschäfte zu machen. Die harte Gangart der USA in der Iran-Politik besorgt auch den Verband. Im praktischen Bereich gebe es aber Probleme mit den Firmen, die ihre Aktivitäten im Iran wegen der Sanktionen begrenzen wollten. "Wir schreiben den Unternehmen aber nicht vor, welche wirtschaftlichen Entscheidungen sie treffen".

"Für bereits bestehende Verträge gibt es eine Kündigungsfrist, um eine ordentliche Kündigung des Vertrages zu ermöglichen, so dass Menschen, die sich in gutem Glauben auf den Verzicht auf die Sanktionen verlassen haben, nicht völlig überrascht sind", erklärte damals John Bolton, der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten.
Juristen sind allerdings skeptisch, ob diese jemals zu Zahlungen gebracht werden könnten - auch wenn theoretisch sogar die Möglichkeit bestünde, in der EU vorhandene Vermögenswerte zu beschlagnahmen und zu verkaufen.

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Nach Angaben der EU-Kommission soll vor allem dafür gesorgt werden, kleinen und mittleren Unternehmen eine sichere Geschäftsgrundlage zu bieten. Das "Blocking Statute" oder Abwehrgesetz ist, obwohl bereits 1996 zum ersten Mal erlassen, noch nie angewendet worden. Er hatte das Abkommen mit den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland ausgehandelt, das eine Begrenzung des Atomprogramms der Islamischen Republik im Gegenzug für eine Lockerung von Sanktionen vorsieht. Damals ging es um Wirtschaftssanktionen gegen Kuba und auch den Iran.

Vergangenen Montag deutete US-Präsident Trump an, er sei offen für Gespräche mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani "ohne Vorbedingungen".

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang Mai angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomdeal mit dem Iran zurückziehen würden. Er ist allerdings auch zu einem Gipfeltreffen bereit. "Wir werden der Welt zeigen, dass wir unser Wort halten und uns an internationale Verträge halten", sagte Ruhani in einem Interview des staatlichen Fernsehsenders IRIB. Man bedauere zutiefst die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen, heißt es. Es solle vielmehr um Abschreckung gehen.

►Angesichts der von den USA angedrohten Strafmaßnahmen, die sich unter anderem gegen Irans Kauf von Dollar und den Handel mit Gold und anderen Edelmetallen richten sollen, hat der Rial seit April die Hälfte seines Wertes verloren.

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Geschäfte deutscher Firmen mit dem Iran würden von der Regierung weiterhin finanziell abgesichert, teilte das deutsche Wirtschaftsministerium am Montag mit. Eine zweite Runde soll im November in Kraft treten. Zum anderen könnten EU-Unternehmen auch einfach argumentieren, dass sie ohnehin vorhatten, ihre Geschäfte mit dem Iran herunterzufahren.

Wie wichtig ist Iran für Deutschland?

"Ich rufe die europäischen Länder auf, die von einer Eindämmung des Irans sprechen, sich dieser Initiative anzuschließen".

Wer ist von den Sanktionen betroffen?

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