Schlagabtausch zwischen USA und Iran vor erneuten US-Sanktionen

ATR-Flugzeuge landen in Teheran – Iran lobt EU

Er hatte noch am Montag an die politische Führung appelliert, solidarisch gegen die US-Sanktionen und den "psychologischen Krieg" von US-Präsident Trump vorzugehen. Die iranischen Bürger hatten sich nach dem Nuklearabkommen eine Verbesserung ihrer Lebensumstände erhofft.

"... und Iran wird nicht mehr das gleiche Land sein - so viel kann ich sagen". In einer zweiten Runde im November sollen dann besonders schmerzhafte Sanktionen wieder eingesetzt werden, mit denen Ölimporte anderer Länder aus Iran auf Null reduziert werden sollen. Der Verweis auf die angeblich erfolgreiche Droh-, Sanktions- und Verhandlungspolitik Trumps gegenüber Nordkorea ist abwegig. Zugleich forderte Pompeo die Führung in Teheran zu einem Politikwechsel auf. Wichtige Abnehmer wie Indien, China und die Türkei haben bereits angekündigt, weiter iranisches Öl zu kaufen, wenn im November der Export sanktioniert wird.

Syrien verurteilte die Verhängung neuer US-Sanktionen gegen seinen iranischen Verbündeten als Verstoß gegen das internationale Recht.

Trump will die Regierung im Iran zu einem Politikwechsel drängen - oder sie womöglich ganz zum Abdanken zwingen. Die iranische Zentralbank lockerte die Bestimmungen für Wechselstuben in der Hoffnung, so trotz amerikanischer Strafmassnahmen dringend benötigte Devisen ins Land zu bringen. Dabei müsse ein "sinnvolles" Atomabkommen herauskommen, "nicht die Verschwendung von Papier, die der andere Deal war". "Wir sollten alles genau sondieren und auf der Basis unserer nationalen Interessen rational entscheiden", sagte Sarif.

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Hat Trump nicht gerade eine Vereinbarung mit Nordkorea erzielt? Das Abkommen sei zwar nicht perfekt, aber auf jeden Fall besser als die Alternative, kein Abkommen zu haben. Die Maßnahmen waren mit dem Atomabkommen, das Trump aufgekündigt hatte, ausgesetzt worden. Es zeigt die Entschlossenheit, die regionale Aggression des Iran zu stoppen und auch seine Atomwaffen Pläne.

Auch die OMV wird die Sanktionen gegen den Iran zu spüren bekommen.

Ruhani bekräftigte am Montagabend, Iran wolle am Atomabkommen festhalten.

Trump drohte Ruhani kürzlich auf Twitter mit Konsequenzen, "wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten".

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Am Dienstagmorgen sind neue Sanktionen der US-Regierung gegen den Iran in Kraft getreten.

Theoretisch sind sie dazu nicht verpflichtet. Man bedauere zutiefst die Wiedereinsetzung der US-Sanktionen, heißt es. Iran ist es demnach erneut verboten, US-Dollar zu erwerben. "Eine Bank zu finden, über die legale Iran-Geschäfte abgewickelt werden können", ist dem DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben zufolge "das größte Problem" für viele Firmen. Begrenzt wird der Handel mit Irans Währung Rial und der iranischen Autoindustrie.

Deswegen werde an diesem Dienstag auch eine aktualisierte Version der "Blocking"-Verordnung von 1996 in Kraft treten".

Was hat es mit diesem Abwehrgesetz auf sich? Die Strafmaßnahmen würden am Dienstag um 06.01 Uhr MESZ in Kraft treten und die Islamische Republik finanziell erheblich unter Druck setzen. Die EU lehnt die Sanktionen ab.

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Können EU-Unternehmen tatsächlich mit Schadenersatz rechnen? "Wir sind entschlossen, europäische Unternehmen, die legitimerweise im Iran tätig sind, zu schützen", sagte Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

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