Parlamentswahl in Schweden - Rechtsruck zu erwarten

Schweden wählt - Rechtsruck erwartet

Die Sozialdemokraten bleiben in Schweden wohl stärkste Kraft.

Schwedens sozialdemokratischer Premierminister Stefan Löfven und seine Ehefrau Ulla Löfven nach der Stimmabgabe am Sonntag. Der konservative Parteichef will den Sozialdemokraten mit den Stimmen der Rechtspopulisten bei der ersten Vertrauensabstimmung abwählen und dann eine Minderheitsregierung ohne direkte Beteiligung der Schwedendemokraten oder Absprachen mit ihnen bilden. Nicht nur die deutsche SPD fuhr bei der Bundestagswahl vor einem Jahr mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte ein.

Legende: Im skandinavischen Land wird ein Rechtsruck erwartet. Alles deutete zunächst auf einen Patt der traditionellen politischen Lager hin. Die letzte Statistik zur Herkunft der Täter aus dem Jahr 2005 ergab eine deutliche Überrepräsentation von Tätern mit Migrationshintergrund.Für diese Politik haben die regierenden Parteien am Sonntag die Quittung bekommen. Gemäss ersten Prognosen kommen die Rechtspopulisten auf 19,2 Prozent.

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In nur noch 6 der 28 EU-Staaten führten zuletzt klassische Mitte-links-Parteien die Regierung: in Rumänien, Portugal, der Slowakei, in Malta, Spanien - und eben in Schweden.

Recht sicher erscheint, dass die Schwedendemokraten das beste Ergebnis ihrer Geschichte einfahren werden. Nun muss die Partei, die Westeuropa geprägt hat wie kaum eine andere, auch in ihrem Vorzeigeland große Verluste einstecken. Die Moderaten kamen demnach mit 18,4 Prozent auf Platz zwei vor den Schwedendemokraten mit gut 16 Prozent auf Platz drei.

Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl von zehn Millionen nahm das Land damit so viele Flüchtlinge auf wie kein anderes Land in Europa.

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In Schweden wuchs in den vergangenen Jahren - ähnlich wie in Deutschland - trotz blühender Wirtschaft und niedriger Arbeitslosigkeit eine diffuse Angst in Teilen der Bevölkerung, von der die rechtsextremen Schwedendemokraten profitierten.

Die Schwedendemokraten verhindern jede stabile Regierungsmehrheit für eins der beiden Lager. Wer Schweden künftig regieren kann, scheint völlig unklar: Der rot-grüne Block aus Sozialdemokraten, Grünen und der sozialistischen Linkspartei kommt auf 39,4 Prozent. Falls sie scheitern, wäre Löfvens Koalition vermutlich beendet und der Ball läge bei den vier bürgerlichen Parteien, der sogenannten "Allianz" aus Moderaten, Liberalen, Christdemokraten und Zentrumspartei. Der 39-jährige Parteivorsitzende hat sich ansonsten erfolgreich mit überwiegend zurückhaltender Rhetorik profiliert, während Kollegen auch aus der Reichstagsfraktion und in lokalen Gliederungen Stimmung machten mit Hetztiraden gegen "das Zigeunerpack", gegen Juden sowie gegen Angehörige der sämischen Urbevölkerung, die "als Minderheiten keine Schweden" seien. Eine Position, die fast komfortabler ist als die einer Regierungspartei.

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