Berlin - Senat will solidarisches Grundeinkommen testen

Schon im nächsten Jahr Berlin führt Solidarisches Grundeinkommen ein

Darüber besteht laut einem Bericht des rbb seit Donnerstag Klarheit.

Der Berliner Senat will im kommenden Frühjahr das "solidarische Grundeinkommen" als Alternative zu Hartz IV testen. Nach Informationen des rbb sollen etwa 1000 geförderte Arbeitsplätze entstehen.

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ALG-I-Beziehern solle durch die Maßnahme der harte Gang in die Dauerarbeitslosigkeit erspart bleiben. Der Berliner Senat will dieses Modell 2019 testen. Statt in Hartz IV zu rutschen, sollten sie wieder in Arbeit gebracht werden und dafür das "Solidarische Grundeinkommen" erhalten.

Anders als beim Bedingungslosen Grundeinkommen gibt es das Solidarische Grundeinkommen nur gegen Gegenleistung. Die Entlohnung soll dabei nach Tarif erfolgen. Als Untergrenze gelte in jedem Fall der Berliner Landesmindestlohn. Darunter finden sich ein Begleitservice bei der S- und U-Bahn, Integrationslotsen, die Unterstützung älterer Menschen, Assistenz-Tätigkeiten in Kitas und Schulhorten, Concierge-Dienste bei landeseigenen Wohnungsgesellschaften sowie Kiez-Guides für Touristen.

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Geplant sei, im zweiten Quartal 2019 zu starten. Der Senat will das Projekt zudem wissenschaftlich begleiten lassen. Bis dahin sollen noch offene Finanzierungsfragen mit dem Bund geklärt werden. Denn wenn es nach Müller geht, soll nicht das Land zahlen, sondern zum Großteil der Bund.

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