Urteil: Xavier Naidoo darf nicht Antisemit genannt werden

Der Vorwurf, ein Antisemit zu sein, greife in Naidoos Persönlichkeitsrecht ein, zudem sei bei dem Sänger der Schutz der Kunstfreiheit zu berücksichtigen, erläuterte die Richterin. Damit hat er eine Unterlassungsklage gegen eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung durchgesetzt.

Zusätzlich sagte die Frau bei einer Veranstaltung im Theater "Am Hagen" in Straubing: "Er ist Antisemit, das ist strukturell nachweisbar". Den Vorwurf antisemitischer Ressentiments wies er im Gerichtssaal zurück. Zu den antisemitischen Codes und Chiffren, die Naidoo in seinen Liedern nach Ansicht der Referentin verwendet haben soll, sagte er, diese seien ihm nicht bekannt. Daher sei der Persönlichkeitsschutz höher zu bewerten als die Meinungsfreiheit. Denn der Satz "Er ist Antisemit" drücke aus, dass Naidoo in ganzer Person Antisemit sei, was nach der Darstellung Naidoos zu bezweifeln bleibe.

More news: Druckabfall im Ferienflieger - 33 Passagiere in Klinik

Zum Prozessauftakt war Naidoo persönlich vor Gericht erschienen und hatte zurückgewiesen, Judenhasser zu sein. "Man kann ihn nicht festlegen". Antisemit zu sein, sei in Deutschland ein "sehr grober Vorwurf", die Beklagte habe diesen zu unterlassen. Von der Meinungsfreiheit werde eine solche Tatsachenbehauptung nicht mehr erfasst, findet er.

Naidoos Anwalt Frank Wolf kommentierte, das Urteil komme nicht unerwartet, weil die herabwürdigende Bezeichnung jeder Grundlage entbehre.

More news: 'Wir sind keine Gefangenen' Russlands oder der USA

Der Sänger aus Mannheim gilt wegen politischer Äußerungen als umstritten. Am Tag der Deutschen Einheit 2014 sprach er in Berlin bei einer Demonstration der sogenannten Reichsbürger, die die staatliche Ordnung in Deutschland ablehnen. Der NDR nominierte den Sänger nach öffentlicher Kritik 2015 nicht für den Eurovision Song Contest (ESC).

Naidoo hatte unter anderem mit seinem Lied "Marionetten", in dem Politiker beschimpft werden, Aufsehen erregt.

More news: Ryanair darf Laudamotion übernehmen — EU-Wettbewerbshüter

Related News:

  • Amazon Prime Day 2018: Schnäppchen für Schlager-Fans

    Amazon Prime Day 2018: Schnäppchen für Schlager-Fans

    Diese Produkte schnappen wir uns! Die Amazon Prime Day Angebote sind gültig bis 17.Juli 23:59 Uhr oder solange der Vorrat reicht. Alle Prime Video Channels sind ohne langfristigen Vertrag buchbar und jederzeit kündbar.
    Leibwächter von Bin Laden festgenommen

    Leibwächter von Bin Laden festgenommen

    Seit Jahren lebt er in Bochum , nun ist der Tunesier in sein Heimatland abgeschoben worden - trotz eines gerichtlichen Verbots. Zu diesem Zeitpunkt saß Sami A. schon begleitet von Bundespolizisten in einer Chartermaschine, die ihn nach Tunesien brachte.
    Flüssiggasantrieb: TUI Cruises bestellt zwei LNG-Schiffe

    Flüssiggasantrieb: TUI Cruises bestellt zwei LNG-Schiffe

    Wir bei Fincantieri haben erneut bewiesen, dass wir dem Markt größte Zuverlässigkeit und Innovationsfähigkeit bieten. Die Größe von 161.000 Bruttoregistertonnen übertrifft die bisherigen Schiffe der Tui-Cruises-Flotte deutlich.
  • Nach Höhlen-Drama : Rettungstaucher überlegt Klage gegen Tesla-Gründer Elon Musk

    Nach Höhlen-Drama : Rettungstaucher überlegt Klage gegen Tesla-Gründer Elon Musk

    Eine Führungsleine hilft den Rettungstauchern, durch das schlammige Wasser in der Höhle zu navigieren. Später löschte er die Tweets wieder, doch da hatten andere User schon Screenshots gemacht.
    Christine Nöstlinger ist tot

    Christine Nöstlinger ist tot

    Unvergessen sind ihren Fans der Franz aus den Erstlesebüchern oder das pummelige Gretchen Sackmeier . Dazu zählten "Konrad aus der Konservenbüchse", "Rosa, das Schutzgespenst" und "Villa Henriette".
    Mit Trick aus dem Tarifvertrag: Real-Mitarbeiter streiken bundesweit

    Mit Trick aus dem Tarifvertrag: Real-Mitarbeiter streiken bundesweit

    Allein vor der Düsseldorfer Metro-Zentrale zogen nach den Worten Zimmers rund 1200 Mitarbeiter aus 65 Real-Märkten in NRW auf. Laut Verdi bedeutet das niedrigere Löhne, weniger Urlaubs- und Weihnachtsgeld und die Abschaffung von Spätarbeitszuschlägen.
  • Verdi streikt zum Prime Day bei Amazon

    Verdi streikt zum Prime Day bei Amazon

    Der Arbeitgeber hat die Verantwortung, für das körperliche und das psychische Wohl seiner Beschäftigten zu sorgen. Amazon startet den Prime Day , bei dem den Kunden weltweit attraktive Angebote versprochen werden.
    Pussy Riot steckte hinter Flitzer-Attacke

    Pussy Riot steckte hinter Flitzer-Attacke

    Die Punkgruppe Pussy Riot hat in der Vergangenheit immer wieder kremlritische Aktionen an öffentlichen Orten inszeniert. Für das Beschaffen einer Uniform beträgt die Strafe dem Bericht zufolge zwischen 1.000 und 1.500 Rubel.
    Nach Druck aus Rom: Deutschland nimmt 50 Bootsflüchtlinge aus Italien auf

    Nach Druck aus Rom: Deutschland nimmt 50 Bootsflüchtlinge aus Italien auf

    Italiens Innenminister Salvini hat schon Flüchtlingsschiffen von Hilfsorganisation das Einlaufen in italienische Häfen verweigert. Die Zeitung "Corriere della Sera" berichtete am Sonntag, es werde erwartet, dass auch Spanien und Portugal ihre Hilfe anbieten.
  • Lifestyle - Maas fordert nach Trump-Äußerungen Neuausrichtung im Verhältnis zu den USA

    Lifestyle - Maas fordert nach Trump-Äußerungen Neuausrichtung im Verhältnis zu den USA

    EU-Ratspräsident Tusk reagierte umgehend auf Trumps Aussage und erklärte, die USA und die Europäische Union seien beste Freunde. Die Agenten sollen für Hackerangriffe auf die US-Demokraten während des Präsidentschaftswahlkampfs 2016 verantwortlich sein.
    Arbeitsminister Heil plant Einrichtung von

    Arbeitsminister Heil plant Einrichtung von "Demografiefonds"

    Und wie kann es bei der Rente für alle Generationen gerecht zugehen? So ist es in der Koalitionsvereinbarung festgelegt. Der Fonds soll zum Tragen kommen, wenn auf andere Weise stabiles Rentenniveau und Beitragssatz nicht einzuhalten wären.
    Amazon Prime Video: Über 600 Filme für je 99 Cent leihen

    Amazon Prime Video: Über 600 Filme für je 99 Cent leihen

    Um die Vorfreude auf den am Montag startenden PRIME Day 2018 jedoch zu steigern, hat man gleich 600 Filme in die Aktion genommen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an die Mitglieder des kostenpflichtigen Zusatzservice " Amazon Prime ".


Most liked

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Verfassungsrichter verkünden Urteil zu Rundfunkbeitrag
Diese Ungleichbehandlung beruht laut Urteil aber "auf Sachgründen, die den verfassungsrechtlichen Anforderungen noch genügen". Sixt stört sich daran, dass für private Fahrzeuge kein Beitrag fällig wird, für betrieblich genutzte hingegen schon.

Wettbewerb - EU verhängt 4,3-Milliarden-Euro-Strafe gegen Google
Ansonsten drohen Zwangsgelder von bis zu fünf Prozent des durchschnittlichen weltweiten Tagesumsatzes der Google-Mutter Alphabet . Die EU-Kommission will Google laut Medienberichten an diesem Mittwoch mit der nächsten Rekord-Wettbewerbsstrafe überziehen.

Oberste Richter wollen urteilen: Fällt heute der Rundfunkbeitrag?
Die Verfassungsbeschwerden richten sich gegen die letztinstanzlichen Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom März 2016. Die Öffentlich-Rechtlichen führen ins Feld, dass in fast allen Haushalten mindestens ein Fernseher stehe.

Erst Medizincheck, dann Vorstellung | Ronaldo da! Juve feiert "CR7DAY"
Wolke CR7. "Unglaublich, aber wahr: Er kommt!", schwärmte das rosa Massenblatt " Gazzetta dello Sport " am Mittwoch euphorisch. Die USB forderte das Unternehmen auf, mehr Geld in die Autoproduktion zu investieren und Arbeitsplätze zu sichern.

Linda Marlen Runge: GZSZ-Aus! Schauspielerin verlässt die Soap
Nun widmet sich Runge ganz der Musik: "Dieses Projekt Band kommt jetzt an erster Stelle". Wie RTL berichtet wird sie zuletzt im Spätsommer in der Erfolgsserie GZSZ zu sehen sein.

Deutschland: Opel soll im Diesel-Skandal in Kürze Stellung nehmen - Zeitungsverlag Waiblingen
Das Kraftfahrbundesamt hatte 2016 bei Fahrzeugen mehrerer Hersteller Nachrüstungen wegen auffälliger Abgaswerte angeordnet. Bei den Konzernen scheine "bis heute noch nicht angekommen, dass sich endlich etwas ändern muss", kritisierte Krischer.

Kroatien siegt im Elfmeterschießen gegen Russland
Deshalb wird seit dem ersten WM-Tag von der Wiederholung des Coups von 1998 geredet. "Das war ein großer Erfolg für Kroatien ". Russland hat im Achtelfinale unerwartet den Favoriten Spanien aus dem Turnier geschossen.

Frankreich ist Weltmeister - Trauer bei 5.500 Frankfurter Kroaten | hessenschau.de | Fußball
Die Kontroversen gingen weiter und gipfelten in der ersten Videobeweis-Entscheidung in einem WM-Finale. Der himmlische Polizist schaue Fußballfans beim Feiern zu, der irdische löse Versammlungen auf.

Wimbledonsiegerin Kerber kehrt in die Top Fünf zurück
Le Monde (Frankreich): " Angelique Kerber ist zurück auf dem höchsten Niveau". "Es ist das Turnier der Turniere". Ihr Willen hat sie zum Trainerwechsel vom gewohnten Torben Beltz hin zum Belgier Wim Fissette bewegt.

Donald Trump gibt den USA die Schuld am schlechten Verhältnis zu Russland
Die am Freitag erhobenen Anklagen gegen Mitarbeiter des Militärgeheimdienstes GRU bringen Trump in eine unangenehme Lage. Es sei auch nicht Gegenstand der Anklage, ob die Handlungen den Wahlausgang beeinflusst haben.

Nancy Sinatra: Die erste Frau von Frank Sinatra ist tot
Doch bis zu dessen Lebensende, Frank Sinatra starb bereits 1998 im Alter von 82 Jahren, blieben sie innige Freunde. Zusammen hatten sie drei Kinder und lebten zu Beginn in einer kleinen Wohnung in Jersey City.

Auto - Verhandlungen über Sozialtarifvertrag bei Halberg Guss gehen in vierte Runde
Juli) in Frankfurt ergebnislos abgebrochen, wie beide Seiten der Deutschen Presse-Agentur berichteten. Die vierte, von einer Mitarbeiterdemonstration begleitete Verhandlungsrunde wurde am Donnerstag (12.

Sieg gegen Kroatien: Frankreich ist Weltmeister
Teamchef Didier Deschamps ist damit erst der dritte Mann, der sowohl als Spieler als auch als Trainer Weltmeister wurde. Mbappé krönte seine nach der Pause deutlich stärkere Vorstellung zudem mit dem 4:1, schoss wuchtig ins Eck ein.

Scarlett Johansson gibt kontroverse Rolle ab
Gill war 1930 als Frau geboren worden, lebte als Mann und führte als Teil der lokalen Mafia bordellartige Massagesalons. Doch nun reagiert sie zerknirscht auf eine Empörungskampagne: Das Projekt sei unsensibel gewesen.

Bosch muss Unterlagen zum Dieselskandal herausgeben
Und zu guter Letzt dürfe sich Bosch auch nicht auf mit VW vereinbarte Geheimhaltungsklauseln oder das Firmengeheimnis berufen. Der Zulieferer müsse auch nicht fürchten, selbst wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden.