Seit 2013 in der Planung: Hoffnungsvolles Signal: EU und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen

Containerschiff vor Yokohama Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen

Doch Verbraucherschützer sind alarmiert. Das Freihandelsabkommen sieht vor, dass Japan Zölle auf 94 Prozent aller Importe aus der EU abschafft. Europäische Landwirte und Nahrungsmittelproduzenten sollen von einem weitreichenden Abbau von Zöllen profitieren. Verarbeitetes Schweinefleisch darf zollfrei nach Japan geliefert werden, für frisches Schweinefleisch soll der Zollsatz nahe Null liegen.

Warum ist der japanische Markt so interessant?

Jefta werde europäische Exporte von Chemikalien, Kleidung, Kosmetik und Bier nach Japan erhöhen, heißt es in Brüssel.

Containerschiff vor Yokohama Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen
Economic Partnership Agreement: EU und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen

Fünf Jahre nach Verhandlungsbeginn haben Japan und die Europäische Union in Tokio ein umfassendes wirtschaftliches Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Dies würde einem zusätzlichen Umsatz in Höhe von 10 Milliarden Euro entsprechen.

Ausgerechnet Japan - im Selbstbewusstsein der USA gewissermaßen ein zusätzlicher Bundesstaat - holt die EU ins Land und akzeptiert sie damit als Weltmacht im Streit mit der anderen Weltmacht USA.

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Was für die EU gilt, gilt auch für Japan. Jetzt wurde es unterzeichnet - es soll auch ein Signal an die USA sein. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe in Höhe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge gibt es sogar Zölle in Höhe von 10 bis 22 Prozent. Skeptiker warnen vor einer Schwächung des Umwelt- und Verbraucherschutzes in der EU. Dabei wird immer wieder darauf verwiesen, dass das sogenannte EU-Vorsorgeprinzip nur unzureichend im Vertrag verankert sei. Problematisch sind aus Sicht von Umweltschutzgruppen auch die angestrebten Regelungen zu Umwelt- und Gesundheitsschutz.

"Wir gehen davon aus, dass Gerstenmalz nach der Marktöffnung ein gefragtes Produkt sein wird", sagte Rukwied.

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Die EU-Kommission, die auf EU-Seite für die Verhandlungen zuständig war, sagt Nein. 2017 betrug das Handelsvolumen zwischen der EU und Japan 129,1 Mrd.

Die EU-Kommission hält solche Befürchtungen für unbegründet. Kritiker bemängeln vor allem, dass das Abkommen eine Privatisierung der öffentlichen Wasserversorgung nicht ausschließt. Die öffentliche Hand hat auch künftig das Recht, Dienstleistungen in eigener Regie zu behalten. Abkommen mit Vietnam und Singapur sind abgeschlossen; das Ceta-Freihandelsabkommen mit Kanada ist bereits vorläufig in Kraft.

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Utz Tillmann, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Chemischen Industrie, freut sich über ein psychologisch wertvolles Zeichen für die europäische Wirtschaft: "In Zeiten zunehmender handelspolitischer Spannungen zwischen den USA, China und der EU ist es wichtiger denn je, dass sich Europa mit gleichgesinnten großen Wirtschaftsnationen eng verbindet und Perspektiven für freien Handel schafft". Keinesfalls wollen sie den Eindruck erwecken, dass nach dem Scheitern eines Handelsvertrags mit den USA (TTIP) und Trumps neuer "America-First"-Politik eine Renationalisierung der Handelsinteressen auch in Europa unvermeidlich ist". Trump ließ jedoch auch dieses Vorhaben platzen. 85 Prozent der EU-Agrarexporte gehen bald zollfrei nach Japan.

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